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Erteilung/Widerruf von automatischen Abbuchungsaufträgen

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Allgemeine Informationen


Wie kann ich ein laufendes Konto beim EPA eröffnen?

Wenn Sie ein laufendes Konto eröffnen möchten, wenden Sie sich bitte an die

Abteilung Kundenkonten
Produktvertrieb und spezialisierte Dienstleistungen
Europäisches Patentamt
Rennweg 12
A-1030 Wien

Tel.: +43 (0)1 52126-4547
Fax: +43 (0)1 52126-2495

E-Mail: deposit_account@epo.org

oder füllen Sie das Online-Formular aus.


Kann ich auf die Online-Gebührenzahlung zugreifen, sobald ich meine Smartcard erhalten habe?

Der Zugriff ist möglich, sobald Ihre Daten in die Datenbank des Dienstes für die Online-Gebührenzahlung eingegeben sind und der My.epoline-Verwalter in Ihrem Unternehmen Ihnen über die Registerkarte "Verwaltung" Zugriffsrechte erteilt hat. Bei Problemen wenden Sie sich bitte zunächst an den My.epoline-Verwalter in Ihrem Unternehmen.


Wie kann ich auf die Online-Gebührenzahlung zugreifen?

Für den Zugriff auf die Online-Gebührenzahlung benötigen Sie ein laufendes Konto beim EPA und eine Smartcard. Wenn Sie online auf Ihr Konto zugreifen möchten, wenden Sie sich bitte an uns und geben Sie Ihren Namen, den Namen Ihres Unternehmens und die Kontonummer(n) an. Dann bekommen Sie zur Bestätigung eine E-Mail, dass Sie Zugang erhalten. Außerdem muss Ihnen der My.epoline-Verwalter in Ihrem Unternehmen Zugriffsrechte für Ihr laufendes Konto erteilen (über die Schaltfläche "Nutzer" in der Registerkarte "Verwaltung").


Hilfe und Unterstützung


Ich kenne die Online-Gebührenzahlung noch nicht und möchte gerne mehr über ihre Funktionen erfahren. Welche Unterstützung gibt es?

Es steht Ihnen ein E-Learning-Modul zur Verfügung, in dem die verschiedenen Funktionen des Dienstes für die Online-Gebührenzahlung erklärt und praktische Übungen angeboten werden. Klicken Sie dazu im E-Learning-Bereich auf den Link zum E-Learning-Modul für die Online-Gebührenzahlung.

Weiterführende Informationen finden Sie auch im Bereich "Dokumentation".


Konten


Kann ich meine laufenden Konten online überwachen?

Ja. Melden Sie sich einfach in der Online-Gebührenzahlung an. Auf der Seite "Laufendes Konto" werden Ihnen alle Kontobewegungen der letzten 90 Tage angezeigt.


Erhalte ich weiterhin einen Kontoauszug auf Papier, auch wenn ich die Online-Gebührenzahlung nutze?

Ja. Bis auf Weiteres werden Kontoauszüge nach wie vor in Papierform versandt.


Wann wird mein laufendes Konto mit dem Betrag meines Online-Abbuchungsauftrags belastet, und wann erscheint der Vorgang in meinem Online-Kontoauszug?

Die Bearbeitung dauert in der Regel bis zu drei Werktage (vom Tag der Erteilung des Abbuchungsauftrags an gerechnet). Ihre noch nicht verbuchten Abbuchungsaufträge erscheinen sofort nach der Erteilung des Online-Abbuchungsauftrags in der Ansicht "Offene Abbuchungsaufträge".

Haben Sie bei der Online-Einreichung einer Anmeldung angegeben, dass die Gebühren von Ihrem Konto abgebucht werden können, so werden diese Gebühren innerhalb von 30 Minuten nach Einreichung der Anmeldung unter "Offene Abbuchungsaufträge" angezeigt.

Wenn Sie Ihren Kontoauszug über die Funktion "Laufendes Konto" aufrufen, können Sie die Kontobewegungen der letzten 14 Tage vor der letzten Buchung sehen. Frühere Kontobewegungen finden Sie im Bereich "Kontoverlauf", der eine Übersicht über alle Kontobewegungen seit dem 1. Januar 2002 enthält.


Warum werden Zahlungen nicht sofort von meinem laufenden Konto abgebucht, wenn ich die Online-Gebührenzahlung nutze?

Bei Zahlungen, die per Abbuchungsauftrag vorgenommen werden, dauert es in der Regel bis zu drei Werktage, bis das Kassen- und Rechnungswesen des EPA die Zahlung von Ihrem laufenden Konto abgebucht hat, wobei der Eingangstag des Abbuchungsauftrags als Zahlungstag gilt. Erst dann erscheint die Zahlung auf Ihrem Kontoauszug.


Wann erscheinen die von mir vorgenommenen Zahlungen auf meinem Kontoauszug zur Online-Gebührenzahlung?

Die Zahlungen erscheinen nicht sofort, weil sie erst vom Kassen- und Rechnungswesen des EPA bearbeitet werden müssen. Die Bearbeitung von Online-Abbuchungsaufträgen dauert in der Regel drei Werktage. Dann erscheinen die Zahlungen auf dem Kontoauszug zusammen mit ihrem Eingangstag, der als Zahlungstag gilt.


Kann ich meinen Kontoauszug in der Online-Gebührenzahlung im XML- oder PDF-Format erhalten?

Ja. Sie können entweder die gewählte Datei im XML-Format herunterladen und zur weiteren Verwendung in ihrem Patentverwaltungssystem speichern oder die Seite editieren und im nutzerfreundlichen PDF-Format speichern.


Was ist der Gebührenzahlungsplan?

Der Gebührenzahlungsplan gibt einen Überblick über die Zahlungen, die im Rahmen des automatischen Abbuchungsverfahrens zur Abbuchung von Ihrem laufenden Konto anstehen. So können Sie sicherstellen, dass auf Ihrem laufenden Konto ausreichende Mittel für die Zahlung der fälligen Gebühren bereitstehen.


Kann ich in der Online-Gebührenzahlung frühere Kontostände meines laufenden Kontos abfragen?

Ja. Eine Übersicht über alle Kontobewegungen seit dem 1. Januar 2002 finden Sie im Bereich "Kontoverlauf" der Online-Gebührenzahlung.


Kann ich mein Konto auch online auffüllen?

Nein. Ein Konto kann nicht online aufgefüllt werden. Auffüllen können Sie Ihr laufendes Konto nur per Überweisung auf folgendes Konto:

Commerzbank AG
Promenadeplatz 7
80273 München

Kontonummer: 3 338 800 00
BLZ: 700 800 00
IBAN: DE20 7008 0000 0333 880000
BIC: DRESDEFF

SWIFT-Code: DRESDEFF700

oder auf ein anderes Konto des EPA.


Abbuchungsaufträge


Wann gilt eine über den Dienst für die Online-Gebührenzahlung vorgenommene Zahlung als eingegangen?

Auch wenn es einige Tage dauert, bis Geld von Ihrem Konto an das EPA überwiesen ist, gilt als wirksamer Zahlungstag das Datum auf der Eingangsbestätigung für Ihren Online-Abbuchungsauftrag, die vom System für die Online-Gebührenzahlung erzeugt wird.

Beim automatischen Abbuchungsverfahren gelten Gebühren als am letzten Tag der Frist für ihre Zahlung entrichtet; eine Ausnahme sind die Jahresgebühren, die am letzten Tag des betreffenden Kalendermonats abgebucht werden.

Hinweis: Dies setzt natürlich voraus, dass Ihr Konto ausreichend gedeckt ist.


Wie gehe ich vor, wenn der Betrag, zu dessen Zahlung ich aufgefordert werde, von dem im Gebührenverzeichnis angegebenen Betrag abweicht?

Wählen Sie in Schritt 2 des Zahlungsverfahrens unabhängig vom angezeigten Betrag den Betrag aus, den Sie entrichten wollen. In Schritt 3 können Sie den Gebührenbetrag ändern, bevor Sie Ihre Zahlung bestätigen.


Was sind "offene Abbuchungsaufträge"?

Offene Abbuchungsaufträge sind Zahlungen, die über den Dienst für die Online-Gebührenzahlung oder mit der Software für die Online-Einreichung vorgenommen, vom EPA aber noch nicht verbucht wurden. Offene Abbuchungsaufträge umfassen weder Zahlungen, die per Fax, per Banküberweisung oder mit der Post vorgenommen wurden, noch Abbuchungsaufträge, die im Rahmen des automatischen Abbuchungsverfahrens des EPA erteilt wurden.

Sie erscheinen erst auf dem Kontoauszug, wenn das Kassen- und Rechnungswesen des EPA die betreffende Zahlung verbucht hat.


Kann ein Abbuchungsauftrag, der über die Online-Gebührenzahlung erteilt wurde, online widerrufen werden?

Nein. Abbuchungsaufträge können nicht online widerrufen werden, es sei denn, es handelt sich um einen automatischen Abbuchungsauftrag. Automatische Abbuchungsaufträge können in der Ansicht "Zahlungsplan" online widerrufen werden.

Wenn Sie einen normalen Abbuchungsauftrag widerrufen müssen, der über die Online-Gebührenzahlung erteilt wurde, sollten Sie das Kassen- und Rechnungswesen des EPA umgehend per Fax oder E-Mail unter Angabe der Anmeldenummer und des betreffenden Betrags anweisen, den Auftrag nicht auszuführen.

Hinweis: Zahlungen können nur bis Mitternacht des Tages widerrufen werden, an dem sie vorgenommen wurden.

Fax: +49 89 2399-2528
E-Mail: finance@epo.org


Kann ich in der Online-Gebührenzahlung eine Zahlungsbestätigung im PDF- oder Druckformat erhalten?

Ja.


Sammelzahlungen


Wie nehme ich eine Sammelzahlung vor?

Um eine Sammelzahlung vorzunehmen, müssen Sie eine XML-Datei erstellen, die die betreffenden Anmeldenummern, Zahlungsdaten usw. enthält. Dazu können Sie das EPO Online Multipay Tool herunterladen. Wenn Sie das Multipay Tool installiert haben, können Sie eine XML-Datei erstellen, indem Sie die betreffenden Felder ausfüllen. Geben Sie die Zahlungen ein, die Sie vornehmen möchten, und speichern Sie die Daten im XML-Format.

Wenn Sie Ihre XML-Datei gespeichert haben, melden Sie sich in My.epoline an, gehen Sie zum Dienst für die Online-Gebührenzahlung, wählen Sie "Zahlung" und klicken Sie auf "Sammelzahlung"; dann müssen Sie die Datei suchen und laden und anschließend auf "Weiter" klicken. Daraufhin wird das System automatisch die verschiedenen Felder erkennen und den fälligen Gesamtbetrag berechnen. Anschließend müssen Sie die Zahlung bestätigen.


Zugriffsrechte


Ich kann die Registerkarte "Gebührenzahlung" im Portal nicht sehen. Woran liegt das?

Entweder Ihre Smartcard ist nicht mit dem laufenden Konto Ihres Unternehmens verknüpft, oder der My.epoline-Verwalter in Ihrem Unternehmen hat Ihnen keine Zugriffsrechte im Portal erteilt.


Innerhalb der Online-Gebührenzahlung bekomme ich nur das Gebührenverzeichnis angezeigt. Woran liegt das?

Ihr My.epoline-Verwalter hat Ihnen keine Zugriffsrechte für die Gebührenzahlung gewährt.


Ich kann unter "Gebührenzahlung" die Registerkarte "Zahlung" nicht sehen. Woran liegt das?

Der My.epoline-Verwalter in Ihrem Unternehmen hat Ihnen nur begrenzte Zugriffsrechte für die Gebührenzahlung erteilt (Einsehen laufender Konten, nicht aber Entrichtung von Gebühren).


Ich habe gelesen, dass automatische Abbuchungsaufträge online erteilt und widerrufen werden können, kann diese Funktion in der Online-Gebührenzahlung aber nicht finden. Wo liegt das Problem?

Wenden Sie sich an den My.epoline-Verwalter in Ihrem Unternehmen, damit er Ihnen über seine Verwalterfunktion Zugriffsrechte für den Bereich "Zahlungsplan" erteilt.


Erteilung/Widerruf von automatischen Abbuchungsaufträgen


Ich kann in der Online-Gebührenzahlung für eine Anmeldung keinen automatischen Abbuchungsauftrag erteilen. Woran liegt das?

Dies könnte eine der folgenden Ursachen haben:

  • Für diese Anmeldung wurde bereits ein automatischer Abbuchungsauftrag erteilt.
  • Die Anmeldung wird vom Computersystem des EPA nicht erkannt.
  • Sie versuchen, den Abbuchungsauftrag außerhalb der Geschäftszeiten des EPA (Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr MEZ) zu erteilen.

Ich kann in der Online-Gebührenzahlung einen automatischen Abbuchungsauftrag nicht widerrufen. Woran liegt das?

Sie können automatische Abbuchungsaufträge nur innerhalb der Geschäftszeiten des EPA widerrufen, d. h. Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr MEZ.


Wie kann ich in der Online-Gebührenzahlung einen automatischen Abbuchungsauftrag für eine Anmeldung erteilen?

Melden Sie sich in der Online-Gebührenzahlung an und wählen Sie: "Zahlungsplan" -> "Neuer Auftrag" -> Geben Sie die Anmeldenummer ein. -> Überprüfen Sie die Daten des Auftrags. -> Klicken Sie dann auf "Bestätigen". -> Laden Sie die Bestätigung im PDF-Format herunter und drucken Sie sie aus.


Ist es möglich, dass in der Online-Gebührenzahlung versehentlich zwei automatische Abbuchungsaufträge für dieselbe Anmeldung erteilt werden?

Nein. Das kann nicht passieren.


Wie kann ich in der Online-Gebührenzahlung den automatischen Abbuchungsauftrag für eine Anmeldung widerrufen?

Melden Sie sich in der Online-Gebührenzahlung an und wählen Sie: "Zahlungsplan". Wählen Sie eine Anmeldenummer aus und klicken Sie auf "Widerruf eines Auftrags". Überprüfen Sie die Daten des Auftrags. -> Klicken Sie dann auf "Bestätigen". -> Laden Sie die Bestätigung im PDF-Format herunter und drucken Sie sie aus.


Ist es möglich, dass in der Online-Gebührenzahlung derselbe Auftrag versehentlich zweimal widerrufen wird?

Nein. Die Anmeldung verschwindet aus der Liste, sobald der Abbuchungsauftrag widerrufen wurde, und kann somit nicht mehr ausgewählt werden.


Wie kann ich in der Online-Gebührenzahlung feststellen, ob ich für eine bestimmte Anmeldung einen Abbuchungsauftrag erteilt/widerrufen habe?

Wenn Sie für eine bestimmte Anmeldung einen Abbuchungsauftrag erteilt haben, erscheint die Anmeldenummer nach ca. 10 Minuten im Zahlungsplan.

Wenn Sie einen automatischen Abbuchungsauftrag widerrufen, wird die Nummer zunächst in durchgestrichener Schrift angezeigt und verschwindet dann nach ca. 10 Minuten aus dem Zahlungsplan.


Ich habe in der Online-Gebührenzahlung versehentlich einen automatischen Abbuchungsauftrag für die falsche Anmeldung erteilt. Kann ich ihn sofort widerrufen?

Ja. Warten Sie, bis die Anmeldenummer in der Liste erscheint, und widerrufen Sie dann den Auftrag.


Wir haben mehrere laufende Konten, und ich habe in der Online-Gebührenzahlung eine falsche Kontonummer für einen automatischen Abbuchungsauftrag gewählt. Kann ich den automatischen Abbuchungsauftrag sofort widerrufen?

Ja. Warten Sie, bis die Anmeldenummer in der Liste erscheint, und widerrufen Sie dann den Auftrag.


Immer wenn ich in der Online-Gebührenzahlung die Seite wechsle, geht meine Auswahl verloren. Woran liegt das?

Aufgrund technischer Einschränkungen ist es nicht möglich, eine Auswahl zu erhalten, die Sie auf einer anderen Seite getroffen haben.


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