CMS 1.6b - Versionshinweise

Die CMS-Version 1.6B umfasst:

  • neue Funktionen und funktionale Änderungen zur Anpassung an die am 1. April 2014 in Kraft tretenden Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ
    • Anpassungen der EP- und PCT-Gebühren
    • Änderungen im Verfahren für Teilanmeldungen (Regel 36 EPÜ)
    • Änderungen bei der Einreichung von Übersetzungen und Gebührenermäßigungen nach Regel 6 EPÜ:
      30%ige Ermäßigung sämtlicher Anmeldegebühren für Anmeldungen, die in einer zugelassenen Nichtamtssprache eingereicht werden, und 30%ige Ermäßigung der Prüfungsgebühr für Prüfungsanträge, die in einer zugelassenen Nichtamtssprache eingereicht werden (anwendbar jeweils nur auf juristische oder natürliche Personen, die eine Erklärung nach Regel 6 (4) EPÜ abgeben)
    • Einführung eines späteren Zahlungstermins, der es den Nutzern erlaubt Abbuchungsaufträge bis zu 40 Tage nach ihrer Einreichung ausführen zu lassen
    • Einführung der 90%igen Ermäßigung bestimmter PCT-Gebühren für Anmelder aus Staaten mit niedrigem Einkommen
    • Umsetzung der PCT-Regel für bestimmte abhängige Gebiete folgender Staaten: Dänemark, Niederlande und Vereinigtes Königreich
    • Einführung von Systemmitteilungen um die Nutzer des CMS auf wichtige Informationen des EPA aufmerksam zu machen
  • Funktionale Anpassungen und Aktualisierungen
    • aktualisierte Liste der Hinterlegungsstellen für biologisches Material
    • aktualisierte Liste der Bankkonten des EPA
    • Anpassung der Formblätter F1001 und F1200 damit künftige Validierungsstaaten hinzugefügt werden können
    • aktualisierte Liste der PCT-Bestimmungsstaaten
    • aktualisiertes Länderverzeichnis
    • Aktualisierung der Erfordernisse für Dokumente, die dem Standard gemäß Anhang F entsprechen müssen, analog zur Client-Software des EPA für die Online-Einreichung
  • technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

Wichtig:
Anmeldungen, die sich zum Zeitpunkt der Einführung der neuen Version 1.6B im Status "Entwurf" oder "Unterzeichnet" befinden, werden automatisch auf den vorläufigen Status "Überprüfen" gesetzt. Bitte überprüfen Sie diese Anmeldungen bevor Sie sie einreichen, da der Inhalt möglicherweise aufgrund der oben genannten Änderungen angepasst wurde.

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