Das EPA wird demnächst einen neuen Dienst namens "EPO Search for Life" für Nutzer von My Files/Mailbox einführen

Der Dienst wird Smartcard-Besitzern in My Files/Mailbox zur Verfügung stehen und ermöglicht eine automatische Aktualisierung der vom EPA für europäische und internationale Patentanmeldungen erstellten Recherchenberichte.

Er wird vier Hauptfunktionen umfassen:

  • Aktualisierung der Recherchenergebnisse
  • Anführende Dokumente
  • Angeführte Dokumente
  • Erweiterte Anführungen

Aktualisierung der Recherchenergebnisse 

Diese Funktion wird für alle verfügbaren Patentanmeldungen nach Erstellung des Recherchenberichts zur Verfügung stehen. Indem die vom Prüfer festgelegte Recherchenstrategie automatisch wiederholt wird, werden Nutzer von "EPO Search for Life" über Dokumente des Stands der Technik informiert, die für die betreffende Anmeldung in der Recherchenphase nicht verfügbar waren. Ziel ist, den Nutzern eine Dokumentensammlung zur Verfügung zu stellen, die derjenigen möglichst nahe kommt, die der EPA-Prüfer zu Beginn der Prüfung erhält und als Grundlage heranzieht.

Es wird Zugriff auf die elektronische Fassung der Dokumente gewährt; bei Urheberrechtsbeschränkungen werden Verweise auf die Dokumente zur Verfügung gestellt. Die Funktion wird es Nutzern ferner ermöglichen, die bibliografischen Daten für die Dokumente zu formatieren, um ihre Einreichung in anderen Rechtssystemen zu erleichtern, in denen eine Erklärung zum Stand der Technik vorgelegt werden muss.

Allerdings wird der Prüfer die über die Funktion Aktualisierung der Recherchenergebnisse bereitgestellten Dokumente nicht analysiert haben. Ihre Relevanz für die betreffende Anmeldung muss jeweils noch beurteilt werden. 

Anführende Dokumente

Über diese Funktion wird den Nutzern von "EPO Search for Life" eine Liste der Patentanmeldungen zur Verfügung gestellt, in deren Recherchenbericht die betreffende Anmeldung bzw. Mitglieder ihrer Patentfamilie angeführt werden. Die Nutzer werden so über potenzielle Lizenzierungschancen und neue Entwicklungen auf einem bestimmten technischen Gebiet informiert.

Angeführte Dokumente

Mit dieser Funktion werden Nutzer von "EPO Search for Life" die Dokumente einsehen können, die in Recherchenberichten anderer Patentämter für Mitglieder der Patentfamilie der betreffenden Anmeldung angeführt wurden. Es wird Zugriff auf die elektronische Fassung der Dokumente gewährt; bei Urheberrechtsbeschränkungen werden Verweise auf die Dokumente zur Verfügung gestellt.

Die Funktion wird es Nutzern ferner ermöglichen, die bibliografischen Daten für die Dokumente zu formatieren, um ihre Einreichung in anderen Rechtssystemen zu erleichtern, in denen dies erforderlich ist.

"EPO Search for Life" wird auch die Option umfassen, sich über Mailbox/My Files benachrichtigen zu lassen, sobald neue Dokumente zur Verfügung stehen. 

Erweiterte Anführungen 

Diese Funktion basiert auf dem System, das die EPA-Prüfer nutzen, um den technischen Kontext einer neuen Anmeldung zu ermitteln: Indem die Recherche für die betreffende Anmeldung und die Mitglieder ihrer Patentfamilie mehrmals wiederholt wird, werden die Dokumente ausgewählt und aufgelistet, die aus technischer Sicht wahrscheinlich am relevantesten sind.

Die Dokumente können nach geografischem Gebiet, technischer Klassifikation oder Datum sortiert werden, um Nutzern ein klares Bild des technischen Umfelds Ihrer Anmeldungen zu geben. Dies kann ein nützlicher Ausgangspunkt für Recherchen zur Ermittlung der Handlungsfreiheit ("freedom-to-operate") oder für das Ausloten potenzieller Lizenzierungschancen sein.

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