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Aktualisierungen

1. Juni 2023 - Ausweitung des Mailbox-Dienstes

Ab 1. Juni 2023 können Nutzer der Mailbox deutlich mehr Unterlagen des EPA elektronisch erhalten.

Der Dienst wird dann zusätzlich 56  im Verfahren für europäische Patente mit einheitlicher Wirkung verwendete Mitteilungen umfassen (siehe Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24 April 2023 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die Mailbox auf Dokumente in Verfahren für europäische Patente mit einheitlicher Wirkung, Zusatzpublikation 3, A-Bl. EPA 2023, S.7-8).   

Auflistung der ab dem 1. Juni 2023 hinzukommenden Mitteilungen (XLSX, 17.1 KB)

Vollständige Liste der ab dem 1. Juni 2023 elektronisch über die Mailbox zugestellten Mitteilungen (XLSX, 74.8 KB)

Liste der ab dem 1. Juni 2023 nicht elektronisch über die Mailbox zugestellten Mitteilungen (XLSX, 13.1 KB)

1. April 2022 - Urkunde über das europäische Patent

Ab dem 1. April 2022 wird die Urkunde über das europäische Patent elektronisch an die Mailbox übermittelt. Dieses gilt für Patente, bei denen der Hinweis auf die Erteilung ab dem 1. April 2022 im Europäischen Patentblatt veröffentlicht wird. Hat der Patentinhaber (oder sein Vertreter) seine Mailbox nicht aktiviert, wird die Urkunde in Papierform ausgestellt und durch Postdienste zugestellt.

Auflistung der ab dem 1. April 2022 hinzukommenden Mitteilungen (XLSX, 18 KB)

Vollständige Liste der ab dem 1. April 2022 elektronisch über die Mailbox zugestellten Mitteilungen (XLSX, 74 KB)

Liste der ab dem 1. April 2022 nicht elektronisch über die Mailbox zugestellten Mitteilungen (XLSX, 17 KB)

1. Juni 2021 - Ausweitung des Mailbox-Dienstes

Ab 1. Juni 2021 können Nutzer der Mailbox deutlich mehr Unterlagen des EPA elektronisch erhalten.

Der Dienst wird dann zusätzlich 61 Mitteilungen im Beschwerdeverfahren vor den Technischen Beschwerdekammern und der Juristischen Beschwerdekammer umfassen (siehe Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 13. April 2021 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA-Mailbox auf das Beschwerdeverfahren, A-Bl. EPA 2021, A37).   

Das Formular 3936 ist technisch erforderlich um die elektronische Zustellung einer Ladung zur mündlichen Verhandlung, einer Entscheidung, oder einer fristauslösenden Mitteilung zu ermöglichen. Wenn dieses Formular elektronisch zugestellt wurde, muss es nicht ausgefüllt und zurückgeschickt werden.

Auflistung der ab dem 1. Juni 2021 hinzukommenden Mitteilungen (XLSX, 17 KB)

Vollständige Liste der ab dem 1. Juni 2021 elektronisch über die Mailbox zugestellten Mitteilungen (XLSX, 70 KB)

Liste der nicht elektronisch über die Mailbox zugestellten Mitteilungen (XLSX, 13 KB)

1. April 2021 - Ausweitung des Mailbox-Dienstes

Mit Wirkung vom 1. Februar 2021 hat das EPA die Gruppe der Nutzer, die sich für die Zustellung über die Mailbox anmelden können um Rechtsanwälte, die in einem Vertragsstaat zugelassen sind und ihren Geschäftssitz in diesem Staat haben, in dem Umfang, in dem sie in diesem Staat die Vertretung auf dem Gebiet des Patentwesens ausüben können, sowie um Anmelder mit Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat, und zwar unabhängig davon, ob sie nach dem EPÜ oder nach dem PCT handeln, erweitert (siehe A.Bl. des EPA 2021, A5). 

Ab 1. April 2021 können Nutzer der Mailbox mehr EPA-Mitteilungen elektronisch erhalten. 

Der Dienst umfasst dann 24 zusätzliche Mitteilungen in allen Verfahren. 

Um die elektronische Zustellung einer Entscheidung oder einer Ladung zur mündlichen Verhandlung zu ermöglichen, wurden sind die Formulare 2936O und 2042O seit 1. Dezember 2020 auf der Liste der elektronisch über die Mailbox zustellbaren Mitteilungen. Das Formular 2936O des EPA ist für die korrekte Verteilung der Entscheidungen und Ladungen technisch erforderlich; es muss nicht ausgefüllt und zurückgeschickt werden. Das Formular 2042O des EPA dient als Deckblatt für die Protokolle der mündlichen Verhandlungen.

Auflistung der ab 1. April 2021 hinzukommenden Mitteilungen (XLSX, 13 KB)

Vollständige Liste aller ab dem 1. April 2021 elektronisch über die Mailbox zustellbaren Mitteilungen (XLSX, 65 KB)

1. Februar 2021 - Ausweitung des Mailbox-Dienstes

Mit Wirkung vom 1. Februar 2021 erweitert das EPA die Gruppe der Nutzer, die sich für die Zustellung über die Mailbox anmelden können um Rechtsanwälte, die in einem Vertragsstaat zugelassen sind und ihren Geschäftssitz in diesem Staat haben, in dem Umfang, in dem sie in diesem Staat die Vertretung auf dem Gebiet des Patentwesens ausüben können, sowie um Anmelder mit Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat, und zwar unabhängig davon, ob sie nach dem EPÜ oder nach dem PCT handeln (siehe A.Bl. des EPA 2021, A5).

Ab 1. April 2021 können Nutzer der Mailbox deutlich mehr EPA-Mitteilungen elektronisch erhalten.

Der Dienst umfasst dann 24 zusätzliche Mitteilungen in allen Verfahren.

Um die elektronische Zustellung einer Entscheidung oder einer Ladung zur mündlichen Verhandlung zu ermöglichen, wurden die Formulare 2936O und 2042O zusätzlich in die Liste der ab dem 1. Dezember 2020 elektronisch über die Mailbox zustellbaren Mitteilungen aufgenommen. Das Formular 2936O des EPA ist für die korrekte Verteilung der Entscheidungen und Ladungen technisch erforderlich; es muss nicht ausgefüllt und zurückgeschickt werden. Das Formular 2042O des EPA dient als Deckblat für die Protokolle der münclichen Verhandlungen.

Auflistung der ab 1. Dezember 2020 hinzukommenden Mitteilungen (XLSX, 13 KB)

Vollständige Liste aller ab dem 1. Dezember 2020 elektronisch über die Mailbox zustellbaren Mitteilungen (XLSX, 65 KB)

22. Oktober 2019 - Ausbau des Mailbox-Dienstes

Ab 1. November 2019 können Nutzer der Mailbox deutlich mehr EPA-Mitteilungen elektronisch erhalten.

Der Dienst umfasst nun auch Ladungen zu mündlichen Verhandlungen in der Prüfung sowie weitere Mitteilungen im Prüfungs- und im Einspruchsverfahren.

Liste der Mitteilungen, die ab 1. November 2019 über die Mailbox empfangen werden können (PDF, 80 KB) - neue Einträge sind gelb hinterlegt

11. Juli 2019 - Die Liste der Mitteilungen, die elektronisch über die Mailbox empfangen werden können, wurde aktualisiert

Die Liste der Mitteilungen, die elektronisch über die Mailbox empfangen werden können, wurde aktualisiert. .

Aktuelle Liste anzeigen (PDF, 122 KB)

Aus technischen Gründen wurde der elektronische Zustellungsdienst für einige der ab dem 3. Juni 2019 hinzugefügten Formblätter vorübergehend ausgesetzt.

Liste der betroffenen Formblätter (18 KB)

8. April 2019 - Ausbau des Mailbox-Dienstes

Ab 3. Juni 2019 können Nutzer der Mailbox deutlich mehr EPA-Mitteilungen elektronisch erhalten.

Ab 3. Juni 2019 können folgende Mitteilungen über die Mailbox empfangen werden:

  • 92% aller Mitteilungen zu Recherchen- und Prüfungsverfahren
  • 89% aller Mitteilungen zu PCT-Verfahren
  • 100% aller Mitteilungen zu Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
  • 37% aller Mitteilungen zu Einspruchsverfahren

Die Liste der Mitteilungen, die ab 3. Juni 2019 über die Mailbox empfangen werden können ansehen (PDF, 135 KB)