Komplettes Installationspaket für die Version 5 der Software für die Online-Einreichung (Einzelplatz und/oder Server und Thin Client)

Mit Version 5 der Software für die Online-Einreichung können Sie Ihre Patentanmeldungen und nachgereichten Dokumente direkt von Ihrem Patentverwaltungssystem an das Europäische Patentamt übermitteln.

Neuheiten

Client build Datum Neue Funktionen (gegenüber der früheren Version)
Update für EP (neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen) und PCT (PCTSAFE, Build 240, 1.10.2014) zum 25. November 2014, verfügbar für OLF V5.07 (Build 5.0.7.118 oder höher)
25.11.2014
  • Neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen
    • Alle Verfahren:
      • OpenSSL: Beendigung der Unterstützung für SSL und Upgrade auf TLS als Standardeinstellung
    • Adressbuch:
      • Im Adressbuch wurde das Feld "Zusammenschluss Nummer" hinzugefügt.
    • PCT/RO/101:
      • Die PCT-SAFE-Version vom 1. Oktober 2014 (Version 3.51.064.240) ist im eOLF-Client verfügbar.
      • Aktualisierte PCT-Gebühren für das Anmeldeamt NO: gültig seit dem 1. April 2014.
      • Aktualisierte PCT-Gebühren für die Anmeldeämter GB und SE: gültig seit dem 1. Oktober 2014.
    • EP-Verfahren:
      • Nähere Informationen zum späteren Ausführungstermin.
      • Angegebener Name des Angestellten, der gemäß Artikel 133 (3) EPÜ handelt, wird zu der Unterschrift im generierten PDF hinzugefügt.
    • EP(1001E2K):
      • Link eingefügt zwischen Staatsangehörigkeit/Sitz/Wohnsitz des Anmelders und den zugelassenen Nichtamtssprachen im Rahmen der Erklärung nach Regel 6 (6) EPÜ
      • Form 1001, Form 1002 (Erfindernennung): Bei mehreren Erfindern wird nur ein F1002 erstellt (bei Bedarf aber in öffentlichen und nicht öffentlichen Bereich unterteilt).
      • Neues Feld für die Angabe, dass ein Erfinder verstorben ist.
    • EP(1200E2K):
      • Neue Dokumentenkategorie hinzugefügt: Änderungen mit Anmerkungen (Dokumente mit handschriftlichen Änderungen werden bis auf wenige Ausnahmen nicht mehr akzeptiert; siehe Mitteilung im Amtsblatt EPA 2013, S. 603 - 604)
      • Die benannten Staaten wurden von der Registerkarte Benennung entfernt, da Sie die benannten Staaten nicht auszuwählen brauchen. Alle Vertragsstaaten, die dem EPÜ bei Einreichung der internationalen Patentanmeldung angehören, gelten als benannt (siehe Artikel 79 (1) EPÜ), soweit sie in der internationalen Anmeldung bestimmt sind.
    • EP(1038E):
      • Unterlagen zum Beschwerdeverfahren dürfen nicht mit Unterlagen zu anderen Verfahren verschickt werden.
    • EP (Oppo)
      • Aufnahme nicht öffentlicher Dokumente.
  • Technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel.

Komplettes Installationspaket für Version 5.07 der Online Filing Software (Build 5.0.7.120), (Einzelplatz und/oder Server und Thin Client) (umfasst alle Updates einschließlich 1. August 2014) 

5-9-2014

(Enthält) die aktuellsten Versionen aller bis zum 1. August 2014 verfügbaren Formblätter  

Update mit Änderungen des Plug-in PCT-DEMAND (für Einreichungen beim EPA), Verbesserungen des Plug-in PCT-SFD sowie einigen kleineren technischen Änderungen und Verbesserungen, verfügbar für Version 5.07 (Build 5.0.7.118) der Software für die Online-Einreichung  30-6-2014

PCT-DEMAND:

  • Ermöglicht die Erstellung des Formblatts RO/401 und seine Einreichung beim EPA sowie die Vornahme entsprechender Gebührenzahlungen

PCT-SFD:

  • Ermöglicht die Nachreichung von Unterlagen beim EPA in allen PCT-Verfahren sowie die Vornahme entsprechender Gebührenzahlungen
  • Enthält einige Verbesserungen der Version vom 22.April2014

Alle Formblätter mit Ausnahme von PCT/RO/101:

  • Schließung von 13 weiteren Euro-Konten zum 31.August2014

PCT/RO/101:

  • Verbesserung des Unterzeichnungsvorgangs

Technische Änderungen:

  • Aktuelle Zertifikate
  • Neueste Version von OpenSSL
  • Neuer Thin Client
 
Plug-in PCT-SFD – Update ermöglicht die Einreichung von Unterlagen beim EPA (und Litauischen Patentamt) sowie die Einreichung zusätzlicher Dokumentenarten und diverser Berichtigungen verfügbar für Version 5.07 (Build 5.0.7.118) der Software für die Online-Einreichung    22-4-2014  
Update für EP (Gebühren und neue Funktionen für die rechtlichen Änderungen) und PCT (Gebühren) zum 1. April 2014, verfügbar für OLF V5.06 (Build 5.0.6.111)   20-3-2014

EP:

PCT:

  • Update der PCT-Gebühren, einschließlich Gebührenverzeichnis vom 1. April 2014 für das EPA als Anmeldeamt
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem PCT-Newsletter Nr. 1/2014
Update für EP (nur Gebühren) und PCT (Gebühren) zum 1. April 2014, verfügbar für ältere unterstützte Versionen von OLF V5 (Build 5.0.0.057 bis Build 5.0.5.096)

Bitte beachten Sie, dass die ab 1. April 2014 geltenden neuen Gebührenbeträge nur auf neu erstellte Entwürfe, Anmeldungen und Vorlagen anwendbar sind.

 
 20-3-2014

EP:

  • Update der EP-Gebühren, einschließlich Gebührenverzeichnis vom 1. April 2014

PCT:

  • Update der PCT-Gebühren, einschließlich Gebührenverzeichnis vom 1. April 2014 für das EPA als Anmeldeamt
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem PCT-Newsletter Nr. 1/2014.  
EP-(SEPA Bankkonten)- und PCT-(Gebühren)-Update vom 17. Dezember 2013 für alle unterstützten Versionen der Software für die Online-Einreichung V5 (Build 5.0.0.057 oder später) verfügbar
 17-12-2013
  • Für alle EP Verfahren aktualisierte Bankkonten Information (SEPA) zum 1. Januar 2014 sowie die Schließung von Euro-Konten zum 31. Januar 2014
  • Update zu den PCT-Gebühren einschließlich Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 2014
 
Komplettes Installationspaket für Version 5.06 der Online Filing Software (Build 5.0.6.111), (Einzelplatz und/oder Server und Thin Client) (umfasst alle Updates einschließlich 1. November 2013) 
 17-12-2013 (Enthält) die aktuellsten Versionen aller bis zum 1. November 2013 verfügbaren Formblätter  

EP-(Zertifikat)-Update vom 14. Oktober 2013

 14-10-2013 Neues EP CA aktualisiertes Zertifikat 
Update für EP (neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen) und PCT (PCTSAFE, Build 236, 1.7.2013) zum 26. September 2013, verfügbar für OLF V5.05 (Build 5.0.5.094 oder höher)  26-09-2013

Neue Funktionen

  • Dateimanager:
    • Eine individuell definierbare Passwortstrategie kann jetzt eingerichtet werden, wenn die Nutzerverwaltung aktiviert ist (Näheres dazu siehe Abschnitt 4.10.2 in der neuesten Fassung des Nutzerleitfadens).
  • PCT/RO/101:
    • Das PCT-SAFE-Wartungspatch von Juli 2013 ist im eOLF-Client verfügbar.
    • Aktuelle Liste der Bestimmungsstaaten
    • Neuestes Gebührenverzeichnis
Technische Verbesserungen und Software-Updates
  • Alle Verfahren
    • Aktualisiertes Build für alle Verfahren (5.0.5.111)
    • Adressbuch: Die Anzahl der möglichen Zeichen bei Unternehmen von juristischen Personen wurde von 62 auf 103 erhöht.
  • EP-Verfahren
    • Aktualisierte Länderliste für Anschriften, Staatsangehörigkeit und Wohnsitz
    • Gebührenauswahl: Der Filter Häufig entrichtete Gebühren wurde entfernt. Die Filter Nur ausgewählte Gebühren und Alle Gebühren sind noch verfügbar.
    • Aufnahme von Verfahrensänderungen im Hinblick auf Regel 53 (3) EPÜ, die seit 1. April 2013  in Kraft sind.
    • EP(1001E2K)
      • Zur Berechnung der Gebühren wurde das neue Feld Zahl der Ansprüche, für die Sie bezahlen möchten (einschließlich der ersten 15 Ansprüche) hinzugefügt (zusätzlich zum bestehenden Feld Zahl der Patentansprüche).
      • Österreich und die Republik Korea wurden in die Liste der Staaten aufgenommen, die von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141(1)EPÜ befreit sind.
      • Neue statische Überprüfungsmeldung unter Staaten mit dem Warnhinweis, dass eine Änderung des Anmeldetags die zuvor getroffene Wahl der benannten Staaten und/oder Erstreckungsstaaten aufhebt.
      • Entfernung der Überprüfungsmeldung in Fällen, in denen auf die Aufforderung nach Regel 70(2) EPÜ verzichtet und ein automatischer Abbuchungsauftrag erteilt wurde, d. h. wenn keine zusätzliche Zahlung anfällt.
    • EP(1200E2K)
      • Der Bereich Dokumentenübersicht, der zur Berechnung der Zusatzgebühr erforderlich ist, wurde optimiert.
      • Zur Berechnung der Gebühren wurde das neue Feld Zahl der Ansprüche, für die Sie bezahlen möchten (einschließlich der ersten 15 Ansprüche) hinzugefügt (zusätzlich zum bestehenden Feld Zahl der Patentansprüche).
      • Neue statische Überprüfungsmeldung unter Staaten mit dem Warnhinweis, dass eine Änderung des Anmeldetags die zuvor getroffene Wahl der benannten Staaten und/oder Erstreckungsstaaten aufhebt.
    • EP(1038E)
      • Es wurden neue Dokumentenarten in Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren hinzugefügt .
      • Beim Versenden mindestens eines Dokuments für das Beschwerdeverfahren ist nur eine fortgeschrittene elektronische (Smartcard-)Signatur zulässig.
      • Es wurden Dokumentenarten für den Verzicht auf die Erfindernennung nach Regel 19(3) EPÜ (öffentlich und nicht öffentlich) und Regel 20(1)EPÜ (nicht öffentlich) hinzugefügt.
    • EP (Oppo)
      • Neues obligatorisches Feld zur Begründung von Anträgen auf beschleunigte Bearbeitung.
      • Die Zahl der Zeichen zur Angabe von Entgegenhaltungen (Beweismittel) wurde von 4 auf 8 erhöht.
PCT-Update vom 23. Mai 2013 verfügbar für Version 5.05 der Software für die Online-Einreichung (Build 5.0.5.094); entspricht PCT-Safe-Build 235 vom 1. April 2013
23-05-2013
  • Update des Plug-in für PCT/RO/101 (PCT-Safe-Build 235 vom 1. April 2013)
  • Verbesserte Überprüfung von PDF-Anhängen
  • Aktualisierung der Wartungstabelle und des Unterzeichnungsverfahrens; Behebung kleinerer Fehler
EP-(Zertifikate)- und PCT-(Gebühren)-Update vom 17. Dezember 2012 verfügbar für Version 5.05 (Build 5.0.5.094) der Software für die Online-Einreichung  17-12-2012
  • Neue EPA CA aktualisierte Zertifikate
  • Update zu den PCT-Gebühren einschließlich Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 2013
 
Komplettes Installationspaket für Version 5.05 der Online Filing Software (Build 5.0.5.094), (Einzelplatz und/oder Server und Thin Client) (umfasst alle Updates einschließlich 14. Dezember 2012) 17-12-2012
(Enthält) die aktuellsten Versionen aller bis zum 14. Dezember 2012 verfügbaren Formblätter
PCT-Update (zum "America Invents Act" (PCT-Safe, Build 232, vom 1.10.2012) sowie zu den Gebühren) vom 16. November 2012 verfügbar für V. 5.05 (Build 5.0.5.094) der Software für die Online-Einreichung  16-11-2012
  • Update des Plug-in für PCT/RO/101 zum "America Invents Act" (PCT-Safe, Build 232, vom 1.10.2012)
  • Update zu den PCT-Gebühren einschließlich Gebührenverzeichnis ab 1. November bzw. 1. Dezember 2012 für IS, NO, SE und UK
  • Aktualisierung der Online-Hilfe und des Benutzerleitfadens zu PCT/RO/101

Empfehlung
Vor diesem Update erstellte PCT/RO/101-Formblätter sollten vor der Installation des Updates eingereicht werden!

Update 5.0.5 für Version 5 der Software für die Online-Einreichung zum 2. Oktober 2012 (Release 5.00 (Build 5.0.5.094))

 
 02-10-2012

Das Update umfasst neue Funktionen sowie einige kleinere funktionale Änderungen und technische Verbesserungen.

Im Einzelnen sind dies:

Neue Funktionen


Server-Manager:

  • Die Datenbank kann an einen anderen Ort als die Standardeinstellung verschoben werden (Datenmigration).
  • Nur bei Einzelplatzinstallation: Das Update wandelt alle Prozesse in Windows-Dienste um.

PCT/RO/101:

  • Die PCT-SAFE-Version vom 1. Juli 2012 (Version 3.5.000.231) ist im eOLF-Client verfügbar.
  • Bei der Unterzeichnung wird "eOwnership" im Rahmen von ePCT unterstützt.


Technische Verbesserungen und Software-Updates


Alle Verfahren:

  • Aktualisiertes Build für alle Verfahren (5.0.5.094)

EP-Verfahren:

  • "Niederländische Antillen (AN)" ist keine gültige Angabe mehr für Land und/oder Wohnsitz und/oder Staatsangehörigkeit. Neue Ländercodes sind verfügbar: Curaçao (CW), St. Martin (SX), Bonaire, St. Eustatius und Saba (BQ).
  • Bei der Zahlungsart "Banküberweisung" können Angaben zur Bankverbindung ausgewählt werden.
  • Auf allen vom eOLF-Client erzeugten Formblättern erscheint das Nutzerzeichen.

EP-Formblatt 1001E2K:

  • Die unterzeichneten Unterlagen "Verzicht des Erfinders auf Unterrichtung - Regel 19 (3) EPÜ" und "Verzicht des Erfinders auf Erfindernennung - Regel 20 (1) EPÜ" können unter "Zusätzliche Dokumente" angefügt werden.
  • Der Gebührencode 501 kann nur ausgewählt werden, wenn auch der Gebührencode 001 ausgewählt ist.
  • Der Gebührencode 015e kann nur ausgewählt werden, wenn auch der Gebührencode 015 ausgewählt ist.

EP-Formblatt 1200E2K:

  • Der Gebührencode 520 kann nur ausgewählt werden, wenn auch der Gebührencode 020 ausgewählt ist.
  • Der Gebührencode 015e kann nur ausgewählt werden, wenn auch der Gebührencode 015 ausgewählt ist.

EP-Formblatt 1038:

  • Es sind neue Verfahrenskategorien hinzugekommen.

EP(OPPO):

  • Wenn eine Verlängerung beantragt wird, aufgrund derer die Gesamtdauer der Frist sechs Monate übersteigen würde, müssen triftige Gründe angegeben werden, warum eine Antwort innerhalb der zuvor festgelegten Frist nicht möglich ist.

DE2007:

  • Die Angabe der Zahl der Ansprüche ist in DE2007 jetzt obligatorisch.
  • Wenn für einen Erfinder "Erfinder ist/sind Arbeitnehmer;" angekreuzt ist, muss in der pdf-Datei der Text "Erfinder ist/sind Arbeitnehmer" erscheinen.
  • Wenn für eine natürliche Person als Anmelder "ist auch Erfinder" angekreuzt ist, wird in der Datei "inventor.pdf" unter "Das Recht auf das Patent ist auf den Anmelder übergangen durch:..." der Text "Erfinder ist/sind d. Anmelder;" hinzugefügt.
 
EP (Gebühren, Regel 71 EPÜ) und PCT (Gebühren) zum 1. April 2012 für Online Einreichung (OLF) V5 Service Pack 3 (Build 5.0.0.053) oder höher 29-03-2012

EP:


  • Update der EP Gebühren einschließlich
    Gebührenverzeichnis ab 1. April 2012
  • Neue Dokumentenart in EP1038
    in der Kategorie "Erwiderungen"
    (Antrag auf Korrektur/Änderung der
    ab 01.04.2012 versandten vorgeschlagenen
    Fassung zur Erteilung) hinzugefügt

Nähere Informationen zur
Regeländerung entnehmen
Sie der Mitteilung über die geänderte Regel 71 und die neue Regel 71a EPÜ

All:


  • Beinhaltet das 5.04 Update vom 16-01-2012
  • PCT-Gebühren-Update einschließlich
    Gebührenverzeichnis ab 1. April 2012 für
    • alle EPÜ-Vertragsstaaten,
      die auch PCT-Vertragstaaten sind
    • das Internationale Büro

Nähere Informationen entnehmen
Sie bitte dem
PCT-Newsletter Nr. 03/2012

EP (nur Gebühren) und PCT (Gebühren) Update zum 1. April 2012 für Online Filing (OLF) V5 Service Pack 2 (Build 5.0.0.034) oder niedriger


Bitte beachten: Die neuen Gebühren zum 1.April 2012 finden nur Anwendung bei neu erstellten Entwürfen, Einreichungen und Vorlagen. 

29-03-2012

EP:


  • EP (nur Gebühren) und PCT (Gebühren)
    Update zum 1. April 2012 für Online Filing (OLF) V5
    Service Pack 2 (Build 5.0.0.034) oder niedriger


PCT:


  • PCT-Gebühren-Update einschließlich
    Gebührenverzeichnis ab 1. April 2012 für
    • alle EPÜ-Vertragsstaaten,
      die auch PCT-Vertragstaaten sind
    • das Internationale Büro

Nähere Informationen
entnehmen Sie bitte dem
PCT-Newsletter Nr. 03/2012

Komplettes Installationspaket für Version 5.0.4 (Build 5.0.4.076) der Software für die Online-Einreichung (OLF), (Einzelplatz und/oder Server und Thin Client) (beinhaltet alle Updates bis zum 6. Februar 2012)   02-03-2012
  • Verbesserter Installationsablauf:
    Die Einzelplatz-Installation wird in
    allen Windows Versionen unterstützt,
    Windows Dienste werden installiert
  • (Enthält) die aktuellsten Versionen
    aller bis zum 06. Februar 2012
    verfügbaren Formblätter
  • (Enthält) Korrektur für den Unterschriftsdialog
    in allen Nationalen Formblättern für
    Online Filing 5.0.4, Update vom
    16. Januar 2012
 Update zum v.5.04 16-01-2012

Das Update umfasst neue Funktionen sowie einige kleinere funktionale Änderungen und technische Verbesserungen.

Im Einzelnen sind dies:


Neue Funktionen


  • Server-Manager:
    • Export und Import der Nutzerverwaltung vom Produktionsserver auf den Demoserver oder auf den Produktionsserver einer Neuinstallation
    • Unterstützung eines automatischen Backups der Produktionsdatenbank bei einer Client-Server-Installation
  • Datei-Manager: Möglichkeit, eine Diagnosedatei zu erstellen, um Anfragen an die Nutzerunterstützung zu erleichtern
  • Einführung von Tooltipps, um längere Beschriftungen anzuzeigen

Technische Verbesserungen und Software-Updates


  • Alle Verfahren:
    • Aktualisiertes Build für alle Verfahren (5.0.0.75)
  • EP-Verfahren:
    • Für einen Anmelder, der eine juristische Person ist, dürfen nur Angestellte im Sinne von Artikel 133 EPÜ unterschreiben. Das entsprechende Kästchen im Reiter "Namen" muss angekreuzt und die Angaben zum Angestellten müssen ausgefüllt werden.
    • "Funktion des bzw. der Unterzeichneten" zum Fenster "Anmeldungen unterzeichnen" hinzugefügt
    • Das Feld "Nummer des laufenden Kontos" wurde um zwei Ziffern erweitert; wird eine falsche Anzahl von Ziffern eingegeben, erscheint ein Warnhinweis.
    • Bei der Zahlungsart "Banküberweisung" muss eine Bank ausgewählt werden.
    • Die Option "Zustellanschrift" wurde überarbeitet und für alle Verfahren vereinheitlicht.
  • EP(1200E2K)
    • Enthalten importierte Entwürfe Angaben zur Zustellanschrift, die nicht mit einem Anmelder verknüpft sind, so werden diese nicht in die Registerkarte "Namen", sondern in die Registerkarte "Anmerkungen" geladen.
  • EP(1038)
    • Erleichterungen bei den Arbeitsschritten für das Anhängen von Dokumenten
    • Nicht-öffentliche Dokumente und Zahlungen für die Gebühren 025, 026, 029, 080 und 027 können nun auch zusammen eingereicht werden.
    • Anhängen einer neuen Dokumentenart in der Kategorie "Erwiderungen" im Hinblick auf die "Empfangsbescheinigung" möglich
  • EP(OPPO)
    • Anhängen einer neuen Dokumentenart im Reiter "Dokumente" im Hinblick auf die "Empfangsbescheinigung" möglich
  • PCTRO101
    • aktualisierte PCT-Gebühren ab 1. Januar 2012
    • Hinzufügung von Norwegen als Anmeldeamt ab 2. Januar 2012
Komplettes Installationspaket für Version 5 (Release 5.00 (Build 5.0.0.057, SP3.1)) der Software für die Online-Einreichung (Einzelplatz und/oder Server und Thin Client) (umfasst alle Updates bis zum 8. August 2011)   08-08-2011
  • Aktualisierte Installationsroutine
  • Korrektur für UK Form 1, 06-06-2011
  • Korrektur für RO=FR (PCTRO101), 06-06-2011
  • Korrektur für ES Form ESEPVL, 09-06-2011
  • Korrektur zur Nutzung von Vorlagen, 14-06-2011
  • Korrektur für SE Form SEVAL1, 17-06-2011
  • Patch für den Import von Gebühren für die EP Verfahren (EP1001, EP1200, EP1038, EPOPPO), 07-07-2011
  • Patch für PCTRO101 (RO=IB), Update erforderlich, um Kreditkarten Zahlung über den PCT e-Payment Service durchführen zu können, 14-07-2011
  • Korrektur für Formblatt DE2007, 27-07-2011
  • PCT-Update (neue Gebühren) zum 1. September 2011, 27-07-2011 
  • Korrektur für die UK Formblätter (Korrektur der Customer ID), 08-08-2011
Komplettes Installationspaket für Version 5 (Release 5.00 (Build 5.0.0.053, SP3)) der Software für die Online-Einreichung (Einzelplatz und/oder Server und Thin Client) (umfasst alle Updates bis zum 16. Mai 2011) 20-06-2011 Aktualisierte Installationsroutine:
  • verbesserte "Andere Prozeduren" Installation
  • korrigierte UKSFD Installation

Komplettes Installationspaket für Version 5 (Release 5.00 (Build 5.0.0.053, SP3)) der Software für die Online-Einreichung (Einzelplatz und/oder Server und Thin Client) (umfasst alle Updates bis zum 16. Mai 2011) 30-05-2011
  • EP-Verfahren:
  • PCT-Verfahren:
    • Anpassung des PCT-Verfahrens an die aktuelle Client-Version von PCT-SAFE (3.51.049.225) (1. April 2011)
    • Möglichkeit der elektronischen Einreichung beim Österreichischen Patentamt als Anmeldeamt (ab 1. Juni 2011)
  • Nationale Ämter:
    • Einbindung aller am 16. Mai 2011 verfügbaren Verfahren
  • Technische Verbesserungen und Software-Updates:
    • Aktualisierte Bibliotheken (FOP 0.20.5.18, OpenSSL 1.0.0.a, Firebird 2.1.3)
    • Verbessertes Laden und Ausführen von Verfahren
    • Verbesserte Ausführung und erweiterte Funktionalität der PMS-Schnittstellenbefehle
      • Verfügbarkeit des Antragsformblatts im PDF-Format
      • Unterstützung von .net
      (weitere Informationen s. PMX Development Kit)
    • Server-Manager: neue Funktion für den Export des Protokolls (History)
    • Zur Erhöhung der Stabilität des Aktualisierungsverfahrens werden sämtliche Verfahren installiert, aber nur diejenigen aktiviert, die auch genutzt werden. Jedes Verfahren kann jederzeit aktiviert oder deaktiviert werden.

Im Zusammenhang mit den geänderten Regeln 161 und 162 EPÜ, den geänderten Vorschriften für die Einreichung von Sequenzprotokollen sowie den kleineren funktionalen Änderungen und der Behebung von Mängeln ergeben sich folgende Verfahrensänderungen:


EP(1001E2K)

Registerkarte "Dokumente"

Sequenzprotokolle müssen als WIPO-ST.25-Dateien eingereicht werden (PDF-Format ist nicht mehr obligatorisch). Layout und Überprüfungsmeldungen wurden entsprechend angepasst.

Registerkarte "Priorität"

Die nach Regel 141 (1) EPÜ erforderliche Kopie der Recherchenergebnisse muss nicht eingereicht werden, wenn sie dem EPA zugänglich ist; sie ist unter den vom Präsidenten des EPA festgelegten Bedingungen in die Akte aufzunehmen. Das Europäische Patentamt nimmt die in Regel 141 (1) EPÜ genannte Kopie der Recherchenergebnisse in die Akte der europäischen Patentanmeldung auf und befreit damit den Anmelder von der Einreichung dieser Kopie, wenn die Priorität einer Erstanmeldung in einem der folgenden Staaten beansprucht wird: Japan, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten von Amerika.


EP(1200E2K)

Registerkarte "EP-Phase"

Ein Kontrollkästchen wurde hinzugefügt, damit die Anmelder auf das Recht verzichten können, die Mitteilung nach Regel 161 und 162 EPÜ zu erhalten.

Registerkarte "Dokumente" - Reiter "Sequenzprotokolle"

Für internationale Anmeldungen mit Sequenzprotokollen als Bestandteil der Beschreibung, die gemäß Regel 5.2 a) PCT eingereicht oder gemäß Regel 13ter.1 a) PCT beim EPA als ISA eingereicht oder dem EPA auf andere Weise in computerlesbarer Form gemäß WIPO-Standard ST.25 zugänglich gemacht wurden, gilt Folgendes: Wird das Sequenzprotokoll beim Eintritt in die europäische Phase eingereicht, so ist der WIPO-Standard ST.25 zwingend. Layout und Überprüfungsmeldungen wurden entsprechend angepasst.

EP(1038)

Registerkarte "Dokumente"

Anhängen einer Verzichtserklärung unter der Kategorie "Antrag" möglich


  • "Verzicht auf Mitteilung nach Regel 161/162 EPÜ"

Sonstige Änderungen


  • EP(1001E2K)
    • Das Layout des Reiters "Teilanmeldung" wurde geändert.
    • Bei Einreichung einer Teilanmeldung unter Bezugnahme auf eine internationale Anmeldung können die Daten zur internationalen Anmeldung nunmehr unter dem Reiter "Bezugnahme" eingegeben werden.
    • Die Erfassung der Daten zu allgemeinen Vollmachten wurde an EP(1200E2K) angepasst.
  • EP(1200E2K)
    • Registerkarte "Dokumente": Anhängen einer neuen Dokumentenart "Handschriftliche Änderungen" unter "Weitere Unterlagen" möglich
      • Geänderte Patentansprüche mit Anmerkungen
      • Geänderte Beschreibung mit Anmerkungen
      • Geänderte Zeichnungen mit Anmerkungen
    • Ermäßigung der Recherchengebühr (Gebührencode 002) kann in EUR eingegeben werden
  • EP(1038)
    • Anhängen einer neuen Dokumentenart zur Beantragung der Teilnahme am Eilweg zur Patenterteilung unter "Nicht-öffentlich" möglich
      • Antrag auf Teilnahme am Eilweg zur Patenterteilung
      • PPH: Unterlagen für die Prüfung
      • PPH: Unterlagen für die Recherche
    • Anhängen einer neuen Dokumentenart "Handschriftliche Änderungen" unter "Änderungen" möglich
      • Geänderte Patentansprüche mit Anmerkungen
      • Geänderte Beschreibung mit Anmerkungen
      • Geänderte Zeichnungen mit Anmerkungen
    • Anhängen einer neuen Dokumentenart unter der neuen Kategorie "Einwendungen Dritter" möglich
      • Einwendungen durch Dritte eingereicht (für alle Einwendungen/Dokumente zu verwenden)
      • Patentdokumente eingereicht durch Dritte
      • Nichtpatentliteratur durch Dritte eingereicht
      • Einwendungen Dritter (Art. 115 EPÜ) (für das Beiblatt zu verwenden)
      • Antwort auf die Mitteilung an Dritte
      • Antwort des Anmelders/Patentinhabers Einwendungen Dritter betreffend
    • Ermäßigung der Recherchengebühr (Gebührencode 002) kann in EUR eingegeben werden
PCT-Update (neue Gebühren) zum 1. Januar 2011  21-12-2010
PCT-Gebühren-Update einschließlich Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 2011 für
  • alle EPÜ-Vertragsstaaten, die auch PCT-Vertragstaaten sind
  • das Internationale Büro
Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem PCT-Newsletter Nr. 11/2010:
Komplettes Installationspaket für Version 5 (Build 5.0.0.034)  16-12-2010
Konsolidiert alle früheren Builds und unterstützt die 64-Bit-Installation 
Update vom 1. Januar 2011  03-12-2010

Verfahrensänderungen im Zusammenhang mit der geänderten Regel 141 EPÜ und der neuen Regel 70b EPÜ sowie verschiedene kleinere technische Korrekturen       

Im Einzelnen sind dies:

EP-Formblatt 1001E2K

Registerkarte "Priorität":

Anhängen neuer Dokumentenarten bei Prioritätsansprüchen

  • Nach Regel 141 (1) EPÜ erforderliche Recherchenergebnisse

Registerkarte "Dokumente":

Anhängen neuer Dokumentenarten, wenn unter "Bezugnahme" (Registerkarte "Antrag") angegeben wurde, dass die früher eingereichte Anmeldung auch eine Prioritätsanmeldung ist

  • Nach Regel 141 (1) EPÜ erforderliche Recherchenergebnisse für frühere Anmeldung

EP-Formblatt 1200E2K

Registerkarte "Dokumente":

Anhängen einer neuen Dokumentenart unter "Weitere Unterlagen"

  • Nach Regel 141 (1) EPÜ erforderliche Recherchenergebnisse

EP-Formblatt 1038

Registerkarte "Dokumente":

Anhängen von drei weiteren Dokumentenarten unter "Erwiderungen" 

  • Erklärung über die Nichtverfügbarkeit der nach Regel 141 (1) EPÜ erforderlichen Recherchenergebnisse
  • Nach Regel 141 (1) EPÜ erforderliche Recherchenergebnisse
  • Erwiderung auf einen Bescheid nach Regel 70b EPÜ

Hinweis: Die Verfahrensänderungen in Bezug auf die Nutzung von Arbeitsergebnissen
- geänderte Regel 141 EPÜ und neue Regel 70b EPÜ - treten am 1. Januar 2011 in Kraft. Die Nutzer von Version 5 der Software für die Online-Einreichung sollten die neuen Felder und die zugehörigen Validierungsmeldungen im Zusammenhang mit den geänderten Bestimmungen ignorieren, solange diese noch nicht in Kraft sind.

Sonstige Änderungen

  • Alle Verfahren:
    • Validierungsmeldungen der Kategorien 2 und 3 wurden in der englischen und der französischen Fassung von "error/erreur" in "message" umbenannt.
  • EP-Formblatt 1001E2K:
    • Im erzeugten Antragsformblatt erscheinen die Anmelder jetzt in der bei der Eingabe gewählten Reihenfolge.
    • Bei der Dateneingabe zu Teilanmeldungen wird zwischen der "früheren Anmeldung" und der "maßgeblichen frühesten Anmeldung" unterschieden.
  • EP-Formblatt 1200E2K:
    • Wenn keine Zeichnungen angefügt werden, erscheint auf dem erzeugten Formblatt "KEINE".
    • Die für die Gebühr 123 (Weiterbehandlung) eingegebenen Werte werden beim erneuten Laden der Anmeldung als Entwurf nicht mehr auf 0 zurückgesetzt.
    • Unter der Registerkarte "Gebührenzahlung" wird standardmäßig der Bildschirm "Zahlungsdaten" angezeigt.
    • Die Validierungsmeldung für die Gebühr 33 (Jahresgebühr für das dritte Jahr) wird konstant angezeigt.
  • EP-Formblatt 1038:
    • Die für die Gebühr 123 (Weiterbehandlung) eingegebenen Werte werden beim erneuten Laden der Anmeldung als Entwurf nicht mehr auf 0 zurückgesetzt.
  • Technische Änderungen:
    • Verbesserter Sperrmechanismus, um den gleichzeitigen Zugriff mehrerer Nutzer auf eine Anmeldung zu verhindern
    • Einführung von Multithreading für die PMS-Schnittstelle (Web-Dienst)
    • Verbessertes Installationsverfahren für Updates des Client der Software für die Online-Einreichung
    • Aktualisierter Thin Client:
      • Unterstützung von UTF8-Codierung für die Felder "Inhaber" und  "Aussteller" (von Smartcards)
      • Behebung des Fehlers beim Extrahieren aus abstract.pdf (nur PCT/RO/101)
Update vom 1. September 2010 25-08-2010

(Modifiziertes Installationsprogramm 13-09-2010)

Umfasst Gebühren-Updates sowie kleinere Änderungen und Berichtigungen

Im Einzelnen sind dies:

  • Alle Ämter: PCT-Gebührenänderungen zum 1. September, 15. September und 1. Oktober 2010
  • EP: Serbien wird am 1. Oktober 2010 Mitgliedstaat
  • Unterstützung für Sonderzeichen in Zertifikaten für Smartcards, die seit Mai 2010 verlängert oder ausgestellt wurden (nur bei Einzelplatzinstallation; für die Netzinstallation wird ein gesondertes, fakultatives Update bereitgestellt)
  • Kleinere Änderungen in EP1001:
    • Teilanmeldungen können jetzt in einer Nichtamtssprache eingereicht werden - Regel 36 (2) EPÜ
    • Datum des ersten Bescheids ist bei Einreichung einer obligatorischen Teilanmeldung nicht mehr erforderlich - Regel 36 (1) b) EPÜ
  • Kleinere Änderungen in EP1200:
    • nur ein vollständiger Anspruchssatz kann als Änderung eingereicht werden
  • Änderung des ROEPRO-Verfahrens: Behebung eines Fehlers bei der Berechnung der Gebühr 404
  • Kleinere Änderung in UK NP1: Behebung eines Fehlers beim Import von Anmeldungen über die PMS-Schnittstelle
  • Geringfügige Mängel wurden behoben

Dieses Update kann nur ausgeführt werden, wenn das Update vom 1. Juli 2010 bereits installiert ist.

Update vom 1. Juli 2010 30-06-2010

Enthält Build 221 von PCT-SAFE mit Änderungen vom 1. April 2010 sowie einige technische und inhaltliche Korrekturen einzelner Softwarebausteine

Dies sind im Einzelnen:

  • EP-Verfahren: Liegt der Anmeldetag eines Prioritätsanspruchs aus GB nach dem 1.1.2010, wird auch das Format JJJJNNNNN akzeptiert. (Hintergrund: Änderung des Formats der GB-Prioritätsnummer)
  • "Korrektur Formblatt Euro-PCT(1200E2K)" (am 22. April 2010 bereitgestellt)
  • Nur für Nutzer in FR: Änderungen bei FRRequete
  • Nur für Nutzer in GB: Änderungen bei UK177
  • Nur für Nutzer in DK: Änderungen im DK-Verfahren
  • Nur für Nutzer in DE: Änderungen im DE2007-Verfahren: Ein Vertreter (natürliche Person) kann nun in das Adressbuch kopiert werden, ohne dass ein Firmenname angegeben werden muss.

Gelöste Probleme:

  • Nur für Nutzer in ES: Ceres-FNMT-Smartcards werden nun in Version 5 der Software für die Online-Einreichung erkannt.
  • Unterzeichnen ist nun mit langen Zertifikatsangaben möglich. (Problem: Schaltflächen "OK"/"Abbrechen" verschwanden bei zu umfangreichen Zertifikatsangaben)
  • EP1001: Der Ermäßigungsfaktor unter "Gebührenauswahl" wird nun beibehalten, wenn ein Entwurf durch Kopieren einer anderen EP1001-Anmeldung erstellt wird.
  • EP1001: Eine Vorschau von DESC, CLMS, ABS und DRAW kann nun aus dem EP1001-Verfahren selbst angezeigt werden. (Problem: Dokumentenvorschau funktionierte nicht)
  • PCT/RO/101: Die digitale Unterschrift bleibt nun nach dem Export einer gesendeten Anmeldung in PCT101.PDF erhalten. (Problem: Die Unterschrift wurde nach dem Export einer gesendeten Anmeldung aus PCT101.PDF gelöscht)
Komplettes Installationspaket für Version 5 (Build 5.0.0.027) 14-06-2010 -----
Korrektur Formblatt Euro-PCT(1200E2K) 22-04-2010

Gewährleistet

  • die Speicherung der eingetragenen Seitenbereiche hinzugefügter Übersetzungen und damit
  • die automatische Weiterverarbeitung aller mit Euro-PCT(1200E2K) eingereichten Anmeldungen.
Verfahrens- und Gebührenänderungen 1. April 2010 & Albanien 1. Mai 2010 (Build 5.027) 29-03-2010

EP(1001E2K)

Schaltfläche "Antrag":

  • neuer Reiter "Teilanmeldung" eingefügt (gilt nur für Anmeldeamt EPA)
  • Änderungen der Eingabemöglichkeiten im Reiter "Bezugnahme"

EP(1200E2K)

Schaltfläche "EP-Phase":

  • Eingabe der Zahl der Patentansprüche beim Eintritt in die europäische Phase herausgenommen
  • Angaben zur Vorgeschichte eingefügt: Sprache der internationalen Veröffentlichung

Schaltfläche "Dokumente":
  • Möglichkeit zur Einfügung von Änderungen und Übersetzungen der internationalen Anmeldung, Übersetzungen von Änderungen, Übersetzungen der Prioritätsanmeldung oder Übersetzungen der Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht unter Reiter "Änderungen und Übersetzungen"
  • Erwiderung auf den schriftlichen Bescheid der internationalen Prüfbehörde bzw. der internationalen Recherchenbehörde unter Reiter "Weitere Unterlagen"
  • neuer Reiter "Dokumentenübersicht": Möglichkeit der Angabe, wie viele Seiten die einzelnen Unterlagen umfassen
    Unterteilung der "Dokumentenübersicht" in folgende Rubriken:
    1. Übersicht
    2. Beschreibung
    3. Ansprüche
      hier u. a. Eingabe der Zahl der Patentansprüche beim Eintritt in die europäische Phase
    4. Zeichnungen
  • Durch Änderungen in der Struktur der angehängten Dokumente in Bezug auf Formular EP1200 bitten wir um Sicherstellung, dass alle Entwürfe vor dem Update abgewickelt werden, da sonst die angehängten Dokumente nicht ihrer Eingabe entsprechen könnten. Es wird empfohlen, die Einreichungen vor dem Signieren und Senden nochmals genau zu überprüfen.

EP(1038)

Hinzufügen von zwei neuen Dokumentenarten unter "Erwiderungen" möglich

  • Antwort auf Rückfrage
  • Erwiderungen auf den Recherchenbericht/schriftlichen Bescheid/IPER

Weitere Änderungen

  • Neben EP-Gebührenänderungen auch PCT-Gebührenänderungen (letztere treten ab 1. April 2010 sukzessive in Kraft)
  • Einfügen neuer oder angepasster Validierungsmeldungen
  • Erhöhung des Leistungsvermögens der V5 (Software arbeitet schneller)
  • Empfangsbescheinigung in der exportierten ZIP-Datei wieder als PDF und XML verfügbar
  • vereinzelte Korrekturen der V5:
    • Korrektur der Importfunktion des Adressbuchs
    • Einrichtung eines gesonderten Verzeichnisses für die "OpenSSL libraries"; dadurch Unterbindung von Störungen im Zusammenhang mit Drittsoftware
    • Anmeldungsentwürfe bleiben erhalten nach erneutem Öffnen und Schließen unter Verzicht auf erneute Speicherung (in Einzelfällen aufgetreten)
    • Nutzer, die für PCT-Anmeldungen das niederländische Patentamt (Octrooicentrum Nederland) als Anmeldeamt benannt haben, können wieder problemlos mit V5 einreichen
    • Nutzer des französischen Antragsformulars können die Software für die Online-Einreichung wieder außerhalb des Standardordners installieren
V5 (Build 5.020) 25-01-2010

Mit der Version 5 können die bisher zur Verfügung gestellten Funktionen in verbesserter Form genutzt werden.

Sie beinhaltet

  • die Konsolidierung und Aktualisierung vorhandener Softwarebausteine (darin inbegriffen sind die Plug-ins für die nationalen Ämter sowie das PCT-Plug-in).
  • vereinzelte Korrekturen der Software.

Die Änderungen umfassen im Detail:

Installation

  • Die Installations-CD aus dem Starterpaket für die Online-Einreichung enthält eine Installationsroutine, die den Nutzer durch die Installation sämtlicher Software und Treiber führt, die für seinen Rechner benötigt werden.
  • Version 5.0 der Online-Einreichung kann problemlos auf Rechnern mit dem Betriebssystem Windows 7 installiert werden.
  • Programmdateien und -ordner von Online Einreichung sind neu gegliedert und befinden sich unter C:/Programme/EPO_OLF5.
  • Die Verfahren EP(1001E) und Euro-PCT(1200E), die mit Umsetzung des EPÜ 2000 in Version 4.0 bereits von EP(1001E2K) bzw. Euro-PCT(1200E2K) abgelöst wurden, werden in Version 5.0 nicht mehr installiert.
  • Es können nun auch das rumänische und das dänische nationale Verfahren direkt installiert werden. Außerdem werden in anderen nationalen Verfahren zusätzliche Formulare angeboten. Mehr Details finden Sie unter dem Link "Nationale Ämter".

Änderungen im Datei-Manager

  • Die Exportfunktionen im Datei-Manager, im Formblatt und im Server-Manager wurden vereinheitlicht.
  • Die Ansicht von Anmeldungen im PDF-Viewer wurde verbessert. Dabei wird in der PDF-Ansicht vor dem Anbringen der Signatur der originale Dateiname in der linken, jetzt größenveränderbaren Spalte gezeigt.
  • Die Gebührentabellen des EPA können nicht mehr (absichtlich oder versehentlich) gelöscht werden. Ebenso ist es nicht mehr möglich, eigene Gebührentabellen zu erstellen.
  • Die Funktion "Info" im Hilfe-Menü zeigt neben den Kontaktdaten der Nutzerunterstützung des EPA und den Build-Nummern aller installierten Module in Online-Einreichung auch die Daten der aktuellen Wartungstabellen und Updates.

Änderungen in der Nutzerverwaltung

  • Ein gesperrter Nutzer kann vom Administrator oder einem anderen Nutzer mit Berechtigung zur Nutzerverwaltung wieder aktiviert werden.
  • Beim Login mit einem falschen Passwort erhält der Nutzer eine Warnmeldung, dass nur noch maximal zwei Versuche möglich sind, bevor das Nutzerkonto gesperrt wird.
  • Die Schaltfläche "Alles speichern" übernimmt Änderungen in allen Registerkarten der Nutzerverwaltung, nicht nur in der aktuell geöffneten.

Änderungen beim Anhängen von Dokumenten

  • Das Anhängen von technischen Unterlagen im PDF-Format wurde im Verfahren EP(1001E2K) vereinfacht. Nutzer können zuerst die Datei anhängen und dann wählen, welche Bestandteile der Unterlagen in dieser Datei enthalten sind. Damit entfällt die bisherige Trennung zwischen "gemeinsamer PDF-Datei" und "mehreren PDF-Dateien".
  • Im Verfahren EP(1038E) können jetzt auch Dokumente zu Beschränkung und Widerruf bzw. nicht-öffentliche Dokumente angefügt werden. Unter anderem ist es möglich, einen Antrag auf beschleunigte Recherche / Prüfung als nicht-öffentliches Dokument einzureichen.
  • Angehängte Dokumente bleiben nach Speichern und Schließen eines Formblatts bzw. einer Vorlage erhalten, auch wenn noch kein Dokumenttyp ausgewählt wurde.
  • Probleme beim Anhängen von PDF-Dokumenten wurden behoben: PDF-Dateien mit wechselnden Hochformat- und Querformat-Seiten oder mit Seitenformaten, die nicht exakt DIN A4 entsprechen, können jetzt den Anmeldungen ohne Fehlermeldung hinzugefügt werden. Ebenso treten keine Probleme beim Anhängen von zertifizierten US-Prioritätsdokumenten mehr auf.

Änderungen in der Gebührenzahlung

  • Die Gebühren können aus den offiziellen Gebührentabellen des EPA wieder hergestellt werden, falls ein Nutzer sie im Formblatt manuell geändert hat und dies rückgängig machen will.
  • Unstimmigkeiten in der Gebührenberechnung beim Import von Formblättern sowie beim Verschieben von Formblättern zurück in den Status Entwurf wurden korrigiert.
  • Im Verfahren EP(Oppo) wurde die Auswahl des automatischen Abbuchungsverfahrens auf die Patentinhaber/in beschränkt.

Weitere Änderungen in den EP-Verfahren

  • Bei der Signatur von Anmeldungen mit Smartcard oder mittels Softzertifikat erscheint ein Hinweisfenster, während der Signaturvorgang läuft. Dies informiert die Nutzer darüber, dass die Erzeugung der XML-Dateien einige Zeit dauern kann, und dass der Vorgang ordnungsgemäß im Hintergrund läuft.
  • Im Formblatt EP(1001E2K) können Erfinder jetzt schneller per Tastenkürzel STRG+I hinzugefügt werden.
  • Die Eingabe von nationalen Prioritätsnummern im Formblatt EP(1001E2K) wurde vereinfacht und auf weitere Länder erweitert.
  • Neue Prüfungsmechanismen im Formblatt EP(Oppo) verhindern die Eingabe eines inkorrekten Veröffentlichungsdatums.
  • In der PDF-Ansicht des Formblattes EP(Oppo) werden alle genannten Vertreter aufgeführt.
  • Zeichnungen können in mehr als einem Anhang hinzugefügt werden.
  • In Formblatt EP(1038) können unter der Kategorie "Beschwerde" Schreiben zum Überprüfungsverfahren hinzugefügt werden.

Änderungen im Verfahren PCT/RO/101

  • Version 5.0 der Online-Einreichung beinhaltet das erneuerte PCT-Plug-in der WIPO vom 1.10.2009 einschließlich eines neuen WIPO-Zertifikates.
  • Die Import- und Exportfunktionen für PCT-Anmeldungen wurden sowohl im Datei-Manager als auch im Server-Manager besser integriert und sind damit jetzt weitgehend an die Funktionen für die EP-Anmeldungen angeglichen.
  • Probleme mit dem Anhängen von PDF-Dateien wurden behoben.
  • Die Vertretervollmacht und das Prüfprotokoll werden auch im PDF-Format wiedergegeben.

Sonstige Änderungen

  • Die in bestimmten Formblättern vorhandenen Daten können in andere Formblätter übernommen werden (Beispiel: Übernahme von Daten aus EP(1001E2K) in EP(1038).
  • Das CAF ("Common Application Format") wird im europäischen und internationalen Verfahren unterstützt.

Montenegro Update 17-02-2009 Update mit dem neuen Erstreckungsstaat Montenegro
Update 1. Januar 2010 21-12-2009 Update bezüglich der Wiedereinführung der Nachfrist für die Zahlung der Erstreckungsgebühren sowie der Änderung der PCT-Gebühren , ES und SE-Gebühren
Zertifikats-Update (WIPO) 09-10-2009 Dieses Update ist notwendig, um nach einer Zertifikats-Aktualisierung auf Seiten der WIPO weiterhin einreichen zu können. Es wird allen Nutzern dringend empfohlen, dieses Update vor dem 13. Oktober 2009 zu installieren.
Update für Nutzer die Probleme haben wenn sie mit der Version 4 der Software für die Online-Einreichung PDF-Dokumente anfügen möchten 04-08-2009

Wenn Sie das Update installiert haben, können Sie Folgendes anfügen:

  • PDF-Dateien, bei denen das Seitenformat von A4 aufgrund von Einstellungen oder Scannereigenschaften, die vom Nutzer nicht verändert werden können, geringfügig überschritten ist. Abmessungen bis 312 mm x 227 mm (A4 + 5 %) bzw. bis 12,28 inch x 8,94 inch (US-Letter + 5 %) sind zulässig. PDF-Dateien, die Seiten im Hoch- und im Querformat enthalten, können ebenfalls angefügt werden.
  • US-Prioritätsunterlagen im US-Letter-Format
  • eingescannte PDF-Dateien, die zuvor irrtümlicherweise abgelehnt wurden (HPDigitalSender)

Installation des Update

  • Bei Client-Server-Installation: Update erst auf die Server-Installation und dann auf alle Thin-Client-Installationen anwenden
  • Bei Einzelplatzinstallation: Update nur einmal auf die Einzelplatzinstallation anwenden

Achtung

Wenn Sie nach der Installation dieses Update das Plug-in eines nationalen Amts installieren, müssen Sie das Update wie folgt neuinstallieren:

  • Bei Client-Server-Installation: nur auf dem Server
  • Bei Einzelplatzinstallation: auf dem Einzelplatzrechner
Zertifikats-Update (EPA) 30-06-2009 Ab dem 1. Juli 2009, 2:00 Uhr MEZ, wird es nicht mehr möglich sein, ohne Installation des bereitgestellten Updates online einzureichen.
San Marino 29-06-2009 Update für die Benennung des neuen Mitgliedstaats San Marino
Gebührenreform 1. April 2009 und EP(Oppo) 09-04-2009

Dieser Softwarebaustein umfasst

  • Gebührenverzeichnis in der ab 1. April 2009 geltenden Fassung, gültig für alle europäischen Patentanmeldungen einschließlich europäischer Teilanmeldungen und neuer Anmeldungen, die ab dem 1. April 2009 eingereicht werden, und für internationale Anmeldungen, die ab diesem Zeitpunkt in die regionale Phase eintreten.

Aspekte der neuen Gebührenstruktur umfassen

  • zwei Stufen von Anspruchsgebühren,
  • Zusatzgebühr bei der Anmeldung,
  • pauschale Benennungsgebühr und
  • pauschale Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühr

EP(Oppo) zur Einreichung von Anträgen und Unterlagen im

  • Einspruchs- und Beschwerdeverfahen
EP(Oppo) 05-03-2009

Dieser Softwarebaustein umfasst

  • das Formblatt 2300 sowie eine Reihe weiterer Möglichkeiten, Unterlagen im Einspruchsverfahren online an das EPA zu versenden
  • ein Änderungsmodul für das Formblatt 1038, welches das Einreichen von Unterlagen im Beschwerde- und Überprüfungsverfahren ermöglicht

Hinweis: Mit diesem Softwarebaustein wird es noch nicht möglich sein, Unterlagen im Einspruchsverfahren über die PMS-Schnittstelle an das EPA zu versenden. Diese Funktion wird zu einem späteren Zeitpunkt implementiert.

Update vom 1. Januar 2009 22-12-2008

Dieses Update umfasst

  • die Hinzufügung der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien als neuer EPO-Mitgliedstaat
  • die Wartungstabelle und die neuen Gebühren entsprechend der Version von PCT-SAFE vom 1. Januar 2009 einschließlich einer Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter Länder (s. auch ABl. EPA 11/08)
  • die Aktivierung der im Juli 2008 in Kraft getretenen geänderten Bestimmungen für das Internationale Büro als Anmeldeamt im Client für die Online-Einreichung beim EPA
PCT-Update vom 1. Juli 2008 06-11-2008

Build 204 von PCT-SAFE mit Änderungen vom 1. Juli 2008

  • Mit Amyuni 3.03 erzeugte PDF-Dateien können zu den internationalen Anmeldungen hinzugefügt werden.
  • Bei Erzeugung einer internationalen Anmeldung aus einer Vorlage wird der PDF-Antrag erzeugt und angezeigt.
  • Das in sehr seltenen Fällen auftretende Problem, dass beim Versenden die Empfangsbescheinigung einer früheren Anmeldung mitgeschickt und dadurch während des Einreichens eine Fehlermeldung auf Nutzerseite generiert wird, ist behoben.
V4 (Build 228)
09-09-2008

PMS/Gateway Schnittstelle:

  • Spezielle Schnittstelle zur Kommunikation mit dem eigenen Patentverwaltungssystem
  • Möglichkeit, Anmeldungen über die Benutzeroberfläche des Patentverwaltungssystems zu erstellen
  • Anmeldungen können vom Patentverwaltungssystem aus über die Online-Einreichung direkt an das EPA, an die WIPO oder eines der nationales Ämter versandt werden

Softzertifikate

  • Signatur mit Softzertifikat ist auch für Nicht-EP-Verfahren möglich - landesspezifische Regelungen sowie die zugelassenen Softzertifikate sind bei den nationalen Ämtern zu erfragen

Betriebssystem

  • Kompatibilität mit dem Betriebssystem MS Vista SP1

EPÜ 2000

  • alle Formulare sind EPÜ-2000-konform - alte Formulare können gelesen aber nicht bearbeitet werden

Neuerungen im Datei-Manager

  • Daten können von einer gesendeten Anmeldung in eine neue nachfolgende Anmeldung übertragen werden: Von EP(1001E2K) nach EP(1038E) und von PCT/RO/101 nach Euro-PCT(1200E2K)
  • Die verfügbaren Formblätter sind nach der Art des Verfahrens gruppiert
  • Wie bei Ordnern können auch für Vorlagen eigene Ordner und Unterordner eingerichtet werden.

Erweiterungen in der Nutzerverwaltung

  • Möglichkeit in der Nutzerverwaltung, einzelnen Gruppen Ordner zuzuweisen
  • Eigene Ordner (auch Vorlagen-Ordner) können gezielt für bestimmte Gruppen freigegeben werden.

Änderungen in den Systemeinstellungen

  • Über Laufzeitvariablen können bestimmte Funktionalitäten in Online-Einreichung spezifisch für diese Installation angepasst werden.

Änderungen in den Nutzereinstellungen

  • Die auf dem Nutzerbildschirm verwendete Sprache muss nicht identisch sein mit der Verfahrenssprache (Entkoppelung).
  • Jeder Nutzer kann individuelle Netzwerkeinstellungen vornehmen.

Weitere Änderungen

  • Die Funktion Info im Hilfe-Menü zeigt die Kontaktdaten der Technischen und Verfahrensunterstützung des EPA, die Build-Nummern sowie den Installationstyp aller installierten Module in Online-Einreichung.
  • Im Adressbuch sind mehrfache Einträge von Personen mit demselben Namen bzw. Firmennamen möglich, die sich jedoch in den Registrierungsnummern unterscheiden müssen.
  • Neue Länder und EP-Gebühren ab 1.4.2008
  • Neue PCT-Version vom 1.4.2008
  • Neue PCT-Gebühren ab 1.7.2008

Erweiterung des Server Managers

  • Optionen für die PMS-Gateway-Schnittstelle (falls aktiv) können im Server-Manager gesetzt werden
  • Die Einstellungen für das Live Update und das Aufrufen von Live Update können von einem Administrator im Server-Manager vorgenommen werden.
  • Die neue History-Funktion erlaubt das Abrufen von Log-Protokollen für alle Dienste in Online-Einreichung.

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