Online-Einreichung: Funktionen und Vorteile

Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Anmeldungen und Dokumente beim EPA einreichen:

  • EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen
  • Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
  • nachgereichte Dokumente aller EP-Verfahren

Sie können damit auch folgende Unterlagen bei einem nationalen Patentamt einreichen:

  • EP- und PCT-Anmeldungen
  • nationale Anmeldungen und sonstige Dokumente zu nationalen Verfahren

Sie können

  • dies direkt mit der Software tun
  • die in der Software enthaltene PMS-Schnittstelle nutzen, um direkt von Ihrem Patentverwaltungssystem aus einzureichen.

Funktionen

Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie:

  • Formblätter für Patenterteilungsanträge direkt am PC ausfüllen
  • Patentanmeldungen im PDF-Format oder - mit PatXML - im XML-Format anfügen
  • über eine spezielle PMS-Schnittstelle Anmeldungen direkt aus Ihrem Patentverwaltungssystem mit der Online-Einreichung validieren, signieren und versenden
  • über das Open-Source-Projekt zur Weiterentwicklung der Software für die Online-Einreichung beitragen

Vorteile

Wesentliche Vorteile der Online-Einreichung:

Sicherheit

  • 128-Bit-Verschlüsselung
  • PKI-Technologie (Public Key Infrastructure)
  • Smartcard mit zwei Zertifikaten und 8stelligem PIN-Code
  • SSL-Verbindung (Secure Socket Layer)

Zuverlässigkeit

  • Integrität der übermittelten Daten dank internetgestützter SSL-Verbindung nach dem End-to-End-Prinzip

Kapazität

  • große Dateianhänge bis zu 50 000 Seiten möglich
  • optionale Einreichung auf CD-R bei "Mega-Anmeldungen"

Effizienz

  • vollelektronische Bearbeitung von Anmeldungen
  • Zeitersparnis, z.B. durch Übernahme von Daten aus bestehenden Adressbüchern, gesendeten Anmeldungen oder durch direktes Versenden einer Anmeldung von Ihrem PMS
  • weniger Schreib- und Verwaltungsaufwand
  • geringere Kosten für die Bearbeitung von Papierunterlagen

Geschwindigkeit

  • sofortige Empfangsbescheinigung mit Anmeldetag und -nummer

Nutzerfreundlichkeit

  • Daten können von einer gesendeten Anmeldung in eine neue nachfolgende Anmeldung übertragen werden: Von EP(1001E2K) nach EP(1038E) und von PCT/RO/101 nach Euro-PCT(1200E2K)
  • Kompatibilität mit dem neuen Betriebssystem MS Vista SP1
  • Plug-in für die Nachreichung von Unterlagen in der Software enthalten
  • Plug-ins für viele nationale Verfahren in der Software enthalten
  • Wahlmöglichkeit zwischen Netz- und Einzelplatzversion (gilt nicht für Vista SP1)
  • Möglichkeit der Verwaltung unterschiedlicher Nutzerprofile
  • Aktualisierung der Software in bestimmten Intervallen mit dem Dienst "Live Update"
  • Müheloses Im- und Exportieren des Adreßbuchs im CSV-Format

Gebührenermäßigung

  • Ermäßigung der Anmeldegebühr für online eingereichte europäische Patentanmeldungen EP(1001E2K) und für Anträge auf Eintritt in die europäische Phase EP(1200E2K) um 80 EUR
  • Ermäßigung der Anmeldegebühr für eine internationale Anmeldung um 200 CHF, wenn Beschreibung, Patentansprüche und Zusammenfassung im PDF-Format eingereicht werden
  • Ermäßigung der Anmeldegebühr für eine internationale Anmeldung um 300 CHF, wenn Beschreibung, Patentansprüche und Zusammenfassung im XML-Format eingereicht werden
 

Einmal erstellen, überall einreichen


PCT-Anmeldungen können Sie je nach Bedarf mit der WIPO-Software PCT-SAFE oder mit der Software für die Online-Einreichung des EPA einreichen.

Die WIPO hat in enger Kooperation mit den trilateralen Ämtern (EPA, JPO und USPTO) die Verwaltungsvorschriften zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) geändert. Mit Wirkung vom 7. Januar 2002 sind Teil 7 und Anlage F hinzugekommen, mit denen der rechtliche Rahmen und der technische Standard für die Einführung der elektronischen Einreichung und Bearbeitung internationaler Patentanmeldungen nach dem PCT festgelegt wurden. Damit war der Weg frei für eine PCT-Version der Software für die Online-Einreichung (E-PCT) mit dem Ziel, kompatible Systeme zu schaffen, die es gestatten, PCT-Anmeldungen online einzureichen.

Am 1. November 2002 hat das EPA seine Online-Dienste dahingehend erweitert, dass europäische Anmelder, die das EPA als Anmeldeamt wählen, PCT-Anmeldungen elektronisch einreichen können. Daneben lassen sich mit dieser Software auch EP- und Euro-PCT-Anmeldungen einreichen.

Im gleichen Monat nahm die WIPO Pilotversuche zu PCT-SAFE, ihrem System für die elektronische Einreichung von PCT-Anmeldungen, auf. Für Anmeldungen mit dem Internationalen Büro als Anmeldeamt ging das System am 25. August 2003 zunächst für die Teilnehmer am Pilotprogramm in Betrieb und wurde am 12. Februar 2004 für alle PCT-Anmelder freigegeben.

Als Ergebnis dieser Kooperation zwischen den Ämtern der dreiseitigen Zusammenarbeit und der WIPO können die Nutzer nun mit kompatiblen Software-Produkten (wie der Software für die Online-Einreichung oder PCT-SAFE) ihre Anmeldungen bei verschiedenen Anmeldeämtern einreichen.

 

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