Schnittstelle zu Patentverwaltungssystemen (PMS) 

Für die Aktivierung der Schnittstelle zu Patentverwaltungssystemen (PMS) ist die vorherige Genehmigung der betreffenden PMS-Software durch das bzw. die Patentämter erforderlich, bei denen die Anmeldung eingereicht werden soll. Die Nutzung der PMS-Schnittstelle ohne vorherige Genehmigung der Software kann zu technischen Störungen oder Verfahrensfehlern führen.

Im Falle von Standard-PMS-Software hat der Hersteller möglicherweise bereits die erforderliche Genehmigung erhalten. Soll eine individuell entwickelte PMS-Software oder eine noch nicht genehmigte Standardversion verwendet werden, so ist die entsprechende Genehmigung vom Unterstützungsdienst des bzw. der betreffenden Patentämter einzuholen. Bei Verwendung der Formblätter EP(1001E2K) oder PCT/R0/101 ist stets auch die Genehmigung des EPA-Unterstützungsdiensts einzuholen, bevor mit anderen Patentämtern Kontakt aufgenommen wird.

Bitte folgen Sie deshalb unten genannten Schritten, bevor Sie mit Ihrer PMS-Software Anmeldungen beim Europäischen Patentamt einreichen:

  1. Aktivieren Sie bitte zunächst das PMS-Gateway. Rufen sie dazu bitte die Software für die Online-Einreichung im Demomodus auf. Gehen Sie dann im Datei-Manager auf "Hilfsmittel" - "Einstellungen" - "Systemeinstellungen" - "Allgemeines" und kennzeichnen Sie das Feld "Nutzerverwaltung aktivieren", falls diese bei Ihnen noch nicht aktiviert ist
    Gehen Sie dann - ebenfalls in den Systemeinstellungen - auf "PMS-Gateway-Schnittstelle". Klicken Sie auf das Feld "Smartcard" und geben Sie Ihre PIN in das entsprechende Feld ein.
  2. Reichen Sie dann eine Anzahl Anmeldungen im Demomodus ein. Das EPA stellt Ihnen einige Beispielanmeldungen zur Verfügung. Darin sind für jedes relevante Anmeldeverfahren Daten enthalten, die wir Sie bitten, in die entsprechenden Formulare Ihrer PMS-Software einzutragen.
    Bitte reichen Sie für jedes Anmeldeverfahren alle vorgegebenen Beispielanmeldungen ein. Kontrollieren Sie, ob das PMS auf Ihrer Seite wie erwartet reagiert.
  3. Wenn das PMS auf Ihrer Seite wie gewünscht reagiert, wenden Sie sich bitte an uns. Geben Sie
    1. Ihren Namen,
    2. Ihre Firma,
    3. eventuell Ihre Telefonnummer bzw. E-Mail-Adresse,
    4. den Namen Ihrer PMS-Software und
    5. Ihre Smartcard-Nummer (nicht Ihre PIN!)
    an.

    Informieren Sie den technischen Unterstützungsdienst ausserdem darüber
    1. welche Verfahren Sie über das PMS in Zukunft einreichen möchten und
    2. speziell für das Genehmigungsverfahren - welche Demo-Anmeldungen sie eingereicht haben (bitte geben Sie Verfahren, Datum und Uhrzeit an, so dass das EPA die korrekten Demo-Anmeldungen überprüfen kann).
  4. Sobald der technische Unterstützungsdienst Ihre Demo-Anmeldungen überprüft hat, wird er Sie kontaktieren und Sie darüber informieren, ob die Anmeldungen frei von technischen Störungen beim EPA angekommen sind.
    1. Falls Ihre Anmeldungen problemlos von uns verarbeitet werden konnten, erhalten Sie vom EPA eine entsprechende E-Mail zur Bestätigung. Damit ist Ihre PMS-Software vom Amt endgültig genehmigt.
    2. Falls eine der eingereichte Anmeldung ein technisches Problem aufweist, wird der technische Unterstützungsdienst versuchen, mit Ihnen zusammen eine Lösung zu erarbeiten.
    Liegen keine Fehler vor, können Sie die PMS-Gateway Schnittstelle in der Software aktivieren.
  5. Rufen Sie jetzt bitte die Software für die Online-Einreichung im Produktionsmodus auf. Gehen Sie in den Systemeinstellungen auf "PMS-Gateway-Schnittstelle".
    Klicken sie dann in das Feld "Ich bestätige, dass die PMS-Software vom betreffenden Patentamt / von den betreffenden Patentämtern genehmigt wurde".
    Danach klicken Sie bitte das Feld "Einreichen im Produktionsmodus aktivieren".
  6. Sie können ab jetzt Anmeldungen im Produktionsmodus einreichen.
    Für die Überprüfung anderer als der beim EPA akzeptierten oder eingereichten Verfahren bitten wir Sie, sich direkt mit den entsprechenden Patentämtern in Verbindung zu setzen und dort direkt nach den Genehmigungsv

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