DE Deutsches Patent- und Markenamt

Bezeichnung des Amts: Deutsches Patent- und Markenamt

Homepage für die Online Einreichung: http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html

Den Kundendienst erreichen Sie:

  • Sie erreichen uns während der Geschäftszeiten
    telefonisch unter +49 89 2195-2500 (für dringende Fragen im Bereich DPMAdirekt hat das DPMA eine Servicehoteline eingerichtet)
  • per E-Mail unter DPMAdirekt@dpma.de
  • per Post an
    Deutsches Patent- und Markenamt
    IT-strategische Planung u.
    internationale Koordinierung
    Referat 2.5.3
    Zweibrückenstraße 12
    D-80297 München
    Deutschland

Unterstützte Verfahren:

  • Online-Dienste des EPA PCT/RO/101, DE/P2007E
  • DPMAdirekt EP1001E, PCT/RO/101, DE/P2007E, G6003E, W7005E, A9507E, sowie Beschwerden in Patent- und Markensachen, Einspruch in Patentsachen

Unterstützte Smartcards:

  • Online-Dienste des EPA EPO(PinkRoccade)
  • DPMAdirekt Auf der Seite http://www.bundesnetzagentur.de finden Sie eine Liste der zugelassenen Signaturanbieter.

Downloads zur Online-Einreichung - Software

Software Größe Datum Downloads
Update für DE2007 ( SEPA-Änderungen und kleinere funktionale Korrekturen) zum 15. April 2014, verfügbar für OLF V5.07 (Build 5.0.7.118).  7.4 MB
15-4-2014
Download
Korrektur des Formblatts DE2007 notwendig nach Installation der Komplettversion 5.05 der Online Einreichungssoftware (Build 5.05.094) vom 17. Dezember 2012.

Betroffene Nutzer des Plug-in für das DPMA werden individuell benachrichtigt. 
2 MB
17-1-2013
Download
Korrektur der Figurenanzahl von P1020 in Formblatt DE2007
Nutzer, die bereits den EPA-Korrekturbaustein installiert haben, brauchen diese Korrektur nicht mehr zu installieren.
3 MB 22-4-2010 Download
Aktualisierte Zertifikate erforderlich für die Einreichung zum Deutschen Patent- und Markenamt 1.9 MB  10-1-2011
Download

Downloads zur Online-Einreichung - Dokumentation

Dokument Größe Datum Downloads
Nutzerleitfäden
Anleitung für das Verfahren DE2007E 1.87 MB 5-12-2008 Download
Installationsanleitungen
README-Datei für das DE-Plug-in (Form DE2007E) 0.01 MB 28-8-2007 Download
Technische Information
Import von XML-Daten in Formular DE(2007E) in der Software für die Online-Einreichung Version 3.20 (Release 3.80) und höher (auf Englisch)
(Für Fragen zum XML-Import wenden Sie sich bitte an die Kundenunterstützung des EPA.)
1.79 MB 12-1-2009 Download

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