LT State Patent Bureau

Bezeichnung des Amts: Das Staatliche Patentamt der Republik Litauen

Homepage für die Online Einreichung: http://www.vpb.lt/OLF

Den Kundendienst erreichen Sie:

  • Montag - Freitag (ausgenommen Feiertage) von 9:00 bis 15:00 Uhr (GMT + 2) telefonisch unter  +370 5 278 0254
  • Per E-Mail unter  martinas.gladysevas@vpb.gov.lt 
  • per Post an:
    The State Patent Bureau of the Republic of Lithuania
    IT Helpdesk
    Kalvariju str. 3
    LT-09310, Vilnius
    Lithuania
  • Unterstützte Verfahren: EP1001E2K, PCT/RO/101, LTPAT1, LTSPC1
  • Unterstützte Smartcards: EPO (PinkRoccade)
  • Hinweis: Smartcards können nur dann zur Einreichung von Unterlagen beim Staatliche Patentamt der Republik Litauen verwendet werden, wenn sie zuvor dort registriert wurden. Informationen zur Registrierung enthält die http://www.vpb.lt/OLF

Downloads zur Online-Einreichung - Software

Software Größe Datum Download
Aktualisiert das PCT-SFD-Plugin mit Änderungen an der Zahlung von Gebühren an RO/LT.
  • Litauen trat dem Euro-Währungsgebiet am 1. Januar 2015 bei und LTL wird nicht mehr als Zahlungsmittel akzeptiert.
  • Erfordert die Aktualisierungs Gebühren für PCT/RO/101, PCT-Demand und PCT-SFD von 2014.12.18.
  • Verfügbar für OLF V5.08 (Build 5.0.8.130 oder höher)
 
  1-1-2025
Download
Installiert oder aktualisiert die Patent- und SPC-Plugins mit Änderungen zum 1. Januar 2015
  • Als Litauen wird dem Euroraum am 1. Januar 2015 beitreten Gebühren werden in Euro berechnet
  • Der PCT nationale Route ist keine Option mehr für die litauischen Patente
  • verfügbar für OLF V5.08 (Build 5.0.8.130)
4.8 MB
1-1-2015
Download
Update des Plug-in PCT-SFD, das die Einreichung bei neuen Anmeldeämtern (EPA und Litauisches Patentamt) ebenso ermöglicht wie die Einreichung zusätzlicher Dokumentenarten und diverser Berichtigungen (für Version 5.07, Build 5.0.7.118) 6.6 MB 22-04-2014 Download
Fehlerbehebungen und Gebühren-Update im Plug-in für das nationale Patentverfahren sowie neues Plug-in für die Einreichung von Anträgen auf ergänzende Schutzzertifikate beim Staatlichen Patentamt der Republik Litauen (für Version 6 - Build 5.0.6.111)  6.9 MB
3.3.2014
Download

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