SE Patent- och registreringsverket

Bezeichnung des Amts: Swedish Patent and Registration Office

Homepage für die Online Einreichung: http://www.prv.se/OLF/english/start.html

Den Kundendienst erreichen Sie:

  • telefonisch unter +46 (0) 8 782 2600
  • per E-Mail unter biblioteket@prv.se
  • per Post an
    Swedish Patent and Registration Office
    Box 5055
    SE-102 42 Stockholm
    Sweden

Unterstützte Verfahren: EP1001E2K, PCT/RO101, PCT SFD, PCT DM (PCT/IPEA/401), SE, EP TR, PCT TR

Unterstützte Smartcards: EPO (PinkRoccade), Nordea

Anmerkung(en): Smartcards können nur zur Einreichung von Unterlagen beim Schwedischen Patent- und Registrieramt verwendet werden, wenn sie zuvor registriert wurden. Von der WIPO ausgestellte Soft-Zertifikate müssen nicht registriert werden. Weitere Informationen über die Registrierung von Smartcards entnehmen Sie der Website. 

Downloads zur Online-Einreichung - Software

Software Größe Datum Download
SE-Update - neue Funktionen aufgrund von Rechtsänderungen ab 1. Juli 2014  4.6. MB
14-7-2014
Download
Update des Plug-in PCT-SFD, das die Einreichung bei neuen Anmeldeämtern (EPA und Litauisches Patentamt) ebenso ermöglicht wie die Einreichung zusätzlicher Dokumentenarten und diverser Berichtigungen (für Version 5.07, Build 5.0.7.118) 6.6 MB 22-04-2014 Download
Geändertes Plug-in für die Nachreichung von Unterlagen in Bezug auf schwedische nationale Anmeldungen verfügbar für (OLF) V5 (Build 5.0.5.094) oder höher 4.6 MB
6-9-2013
Download
Gebühren-Update des Schwedischen Patent- und Registrieramts (gültig ab 1. Januar 2013) betreffend im PCT-Verfahren nachgereichte Unterlagen und Anträge auf die internationale vorläufige Prüfung nach dem PCT für OLF V5, Service Pack 4 (Build 5.0.0.075) oder höher 3.2 MB
23-1-2013
Download
Aktualisierte Zertifikate erforderlich für die Einreichung zum Schwedischen Patentamt  3.2 MB
26-10-2012
Download
Plug-in für das schwedische Patentverfahren, einschließlich Updates und Berichtigungen zum 12. Oktober 2012 4.6 MB
26-10-2012
Download

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