Online-Einreichung

Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Unterlagen beim EPA einreichen: EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen, Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren sowie nachgereichte Dokumente für alle EP-Verfahren. Sie können darüber hinaus auch Anmeldungen und Unterlagen bei bestimmten nationalen Patentämtern einreichen.

Sie können auch das neue Online-Einreichung (CMS) oder die Web-Einreichung benutzen. Vergleichstabelle zu den Möglichkeiten für die Online-Einreichung herunterladen (PDF, 26 KB)

Um Ihr Paket für die Online-Einreichung zu erhalten, senden Sie bitte das ausgefüllte Registrierungsformular an das EPA zurück. Das Paket umfasst

  • die Software für die Online-Einreichung,
  • ein Smartcard-Lesegerät und
  • eine Smartcard mit PIN-Code.

Erste Schritte

 

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