Kalender der mündlichen Verhandlungen

proceedingsFeature.jpgDieser Kalender enthält nähere Einzelheiten zu den öffentlichen mündlichen Verhandlungen, die im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt stattfinden.

Suchmöglichkeiten

Sie können nach mündlichen Verhandlungen suchen, indem Sie die Anmeldenummer, das Datum oder den Ort eingeben. In der erweiterten Suche können Sie mehrere Kriterien miteinander kombinieren, z. B. den Inhaber und den Einsprechenden bzw. deren Vertreter.

In der ersten Ergebnisanzeige sind das Datum der Verhandlung, der Ort und die Raumnummer aufgelistet. Weitere Informationen (beispielsweise welches die Verfahrenssprache ist und ob gedolmetscht wird) können Sie abrufen, indem Sie den Ort anklicken. 

Direkter Zugang

Öffentlichkeit von mündlichen Verhandlungen

Zur Teilnahme an einer öffentlichen mündlichen Verhandlung im Europäischen Patentamt ist keine Anmeldung notwendig (Art. 116 (4) EPÜ). In manchen Fällen kann das begrenzte Platzangebot allerdings dazu führen, dass der Verhandlung nur beiwohnen kann, wer früh genug erscheint.

Mitglieder der Öffentlichkeit, die bei einer mündlichen Verhandlung vor dem EPA dabei sein möchten, müssen sich beim Betreten der Räumlichkeiten mit einem amtlichen Identitätsnachweis wie Personalausweis oder Reisepass ausweisen. Zugelassene Vertreter können beim EPA einen Lichtbildausweis erhalten (s. ABl. EPA 2006, 545).

Weitere Informationen über mündliche Verhandlungen finden Sie in den "Richtlinien für die Prüfung im EPA", Teil E, Kapitel III.

Haftungsausschluss

Das EPA weist darauf hin, dass diese Datenbank nur der Information dient und keine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit übernommen wird. Bitte beachten Sie, dass mündliche Verhandlungen kurzfristig abgesagt werden können. Interessierten Dritten wird daher geraten, um sich zu vergewissern, ob die mündliche Verhandlung auch tatsächlich stattfindet. Hierzu wenden Sie sich bitte an uns.

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