Web-Einreichung: Funktionen und Vorteile

Die Web-Einreichung ist eine Browser-Anwendung, mit der Sie den Vorschriften der Anlage F entsprechende PDF-Dateien hochladen und einreichen können für:

  • PCT/RO/101 (RO-EPA) - Antrag
  • PCT-RO-EPA - nachgereichte Unterlagen
  • PCT-ISA-EPA - nachgereichte Unterlagen
  • PCT-IPEA - nachgereichte Unterlagen
  • EP 1001 - Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents
  • Euro-PCT 1200 - Eintritt in die europäische Phase
  • Nachgereichte Unterlagen im EP-Verfahren, nicht jedoch im Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren (Art. 99 bis 105c EPÜ) und im Beschwerdeverfahren (Art. 106 bis 112a EPÜ)

Der Dienst wird über eine geschützte Internetverbindung bereitgestellt. Die Nutzer erhalten eine Empfangsbescheinigung, die im Falle einer neuen EP- oder PCT-Anmeldung die Anmeldenummer enthält.

Die Web-Einreichung ist ein sicherer webbasierter Dienst des EPA. Um darauf zugreifen zu können, müssen Sie sich anmelden und eine gültige E-Mail-Adresse angeben. 

Vorteile

Die Web-Einreichung gewährleistet die Übertragung von Dokumenten ohne Qualitätsverluste und ist damit eine solide Alternative zur Einreichung per Fax. Sie kann auch als Fallback-Option zur Online-Einreichung oder zum neuen System zur Online-Einreichung (CMS) genutzt werden.

Gegenüber der Faxeinreichung hat die Web-Einreichung den Vorteil, dass Sie eine Empfangs­bescheinigung mit der Anmeldenummer und dem Empfangsdatum herunterladen können, sobald die Anmeldung übermittelt wurde. Auf Wunsch können Sie sich die Empfangsbescheinigung auch per E‑Mail zusenden lassen.

Papierdokumente zur Bestätigung der per Web-Einreichung übermittelten Unterlagen müssen nicht eingereicht werden.

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