Boards of Appeal symbol

Kontakt

Beschwerdekammern

Zum Kontaktformular

Hausanschrift:
Richard-Reitzner-Allee 8
85540 Haar
Deutschland

Alle Kontaktdaten

Boards of Appeal and key decisions conference

14-15 November 2018
EPO Munich

Register now

 

Präsidium

Rolle des Präsidiums

Das Präsidium der Beschwerdekammern ist definiert als autonomes Organ innerhalb der Beschwerdekammern (siehe Regel 12b (1) EPÜ).

Das Präsidium berät den Präsidenten der Beschwerdekammern allgemein in Angelegenheiten, die die Funktionsweise der Beschwerdekammern betreffen, sowie insbesondere bei Vorschlägen zur Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern und der Verfahrensordnung der Großen Beschwerdekammer.

Zusammensetzung

Das Präsidium setzt sich zusammen aus dem Präsidenten der Beschwerdekammern als Vorsitzendem und zwölf Mitgliedern der Beschwerdekammern, von denen sechs Vorsitzende und sechs weitere Mitglieder sind.

Alle Mitglieder des Präsidiums werden von den Vorsitzenden und den Mitgliedern der Beschwerdekammern für die Dauer von zwei Geschäftsjahren gewählt.

Geschäftsverteilung

Vor Beginn eines jeden Geschäftsjahrs beschließt das um alle Vorsitzenden erweiterte Präsidium die Geschäftsverteilungspläne zur Verteilung der Geschäfte an die Technischen Beschwerdekammern und die Juristische Beschwerdekammer.

Quick Navigation