Erweiterte Suchfunktion für Beschwerdekammerentscheidungen

Erste Schritte

Um nach einem Dokument zu suchen, geben Sie die Suchbegriffe in das Suchfeld ein und drücken Sie die Eingabetaste oder klicken Sie auf die Schaltfläche "Suche". Es wird eine Ergebnisseite angezeigt, die Ihren Suchbegriffen entspricht; die relevantesten Suchergebnisse werden dabei oben auf der Seite angezeigt. Standardmäßig werden nur Seiten angezeigt, die alle Ihre Suchbegriffe enthalten. Wenn Sie Ihre Suche erweitern wollen, verringern Sie die Anzahl Ihrer Suchbegriffe. Umgekehrt können Sie Ihre Suche beschränken, indem Sie mehr Begriffe eingeben. Es ist nicht notwendig, "und" zwischen die Begriffe zu setzen.

QuickInfo

In verschiedenen Fällen haben wir Erklärungen zum betreffenden Suchfeld oder Kästchen in Form von QuickInfos eingebaut. Diese erhalten Sie, wenn Sie die Maus über das "i" bewegen. Die QuickInfo für das Suchfeld "Aktenzeichen" sieht z. B. so aus:

tooltip example Case type

Beispiele für Suchbegriffe

Rechts über jedem Suchfeld finden Sie ein Beispiel, wie der jeweilige Suchbegriff zu formulieren ist. Die Suchmaschine unterscheidet nicht zwischen Groß- und Kleinschreibung (d. h. es ist egal, ob Sie einen Klein- oder Großbuchstaben eingeben). Das folgende Beispiel zeigt, wie ein IPC-Symbol anzugeben ist:

IPC search term syntax

Groß- und Kleinschreibung

Die Groß- und Kleinschreibung spielt bei der Suche keine Rolle. Alle Buchstaben werden als Kleinbuchstaben behandelt, egal, wie Sie sie eingeben. So führen z. B. die Suchläufe "Europäisches Patentübereinkommen", "Europäisches patentübereinkommen" und "europäisches patentübereinkommen" zu denselben Ergebnissen.

Rechtschreibung

Die Datenbank enthält Dokumente in den drei Amtssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch). Die Suchmaschine toleriert diakritische Zeichen, d. h. wenn Sie als Suchbegriff "Partikelgroesse" eingeben, werden auch Dokumente mit dem Wort "Partikelgröße" gefunden und beim Suchbegriff "tete" auch Dokumente mit dem Wort "tête". In der folgenden Tabelle ist aufgelistet, welche Sonderzeichen durch welche anderen Zeichen ersetzt werden können:

 Sonderzeichen

 Ersetzbar durch

 ß

 ss

 ä

 ae

 à

 a

 á

 a

 â

 a

 ç

 c

 é

 e

 è

 e

 ë

 e

 ê

 e

 î

 i

 ï

 i

 ö

 oe

 ô

 o

 ü

 ue

 û

 u

Sie können Ihre Suche optimieren (z. B. Vorschläge für weitere Suchbegriffe erhalten), indem Sie für deutsche Suchbegriffe die deutsche Suchmaske, für englische Begriffe die englische Maske und für französische Begriffe die französische Maske verwenden. Zwischen den Suchmasken wechseln Sie über die Links "Deutsch", "English" und "Français" rechts oben.

Suchergebnisse nach Datum sortieren

Standardmäßig werden die Suchergebnisse nach Relevanz sortiert, wobei die relevantesten Ergebnisse oben auf der Seite angezeigt werden. Wenn Sie die Dokumente stattdessen nach Datum sortieren wollen, klicken Sie auf den Link "Nach Datum sortieren". Dann wird das neueste Dokument oben auf der Seite angezeigt. Ergebnisse, die keine Datumsangaben enthalten, werden am Ende angezeigt und nach Relevanz sortiert.

Suche erweitern

Sie können Ihre Suche mithilfe des Operators OR erweitern. Um Seiten aufzurufen, die entweder das Wort A oder B enthalten, setzen Sie den Operator OR in Großbuchstaben zwischen die Begriffe.

Suche verfeinern

Weil die Suchmaschine nur Seiten anzeigt, die alle Worte Ihrer Abfrage enthalten, können Sie Ihre Suche ganz einfach verfeinern (bzw. einschränken), indem Sie zu Ihren bereits eingegebenen Suchbegriffen weitere Wörter hinzufügen. Die verfeinerte Abfrage ergibt eine Teilmenge der Seiten, die als Ergebnis Ihrer vorherigen breiten Abfrage angezeigt wurden. Erhalten Sie auf diese Weise nicht die gewünschten Ergebnisse, können Sie versuchen, Wörter auszuschließen, nach exakten Wortfolgen zu suchen oder die Suche auf einen bestimmten Zahlenbereich zu beschränken.

Wörter ausschließen

Wenn Ihr Suchbegriff mehrere Bedeutungen hat, können Sie Ihre Suche fokussieren, indem Sie ein Minuszeichen ("-") vor die Wörter setzen, die Sie ausschließen wollen. Stellen Sie sicher, dass Sie vor dem Minuszeichen ein Leerzeichen eingegeben haben. Sie können auch mehrere Wörter mit Minuszeichen verbinden und dadurch alle diese Wörter ausschließen.

Wortfolgen suchen

Nach einer bestimmten Wortfolge oder nach Namen können Sie folgendermaßen suchen:

  • Setzen Sie die gesuchte Wortfolge in Anführungszeichen. Die Suchmaschine zeigt dann nur Dokumente an, die genau die von Ihnen angegebene Wortfolge enthalten.
  • Setzen Sie Verknüpfungszeichen wie Bindestriche, Querstriche, Punkte, Gleichheitszeichen, Apostrophe usw. zwischen die Wörter Ihrer Suchabfrage.


Verknüpfungszeichen und Anführungszeichen verbinden Ihre Suchbegriffe zu einer einzigen Einheit. Wenn Sie z. B. die folgende Abfrage eingeben, behandelt die Suchmaschine diese als Wortfolge, obwohl die Suchbegriffe nicht in Anführungszeichen gesetzt sind.

Wortfolgen Beispiel

Platzhalter 

Die Suchmaschine unterstützt zwei Platzhalter:

  • *  [steht für null oder mehr Zeichen] 
  • ?  [steht für genau ein Zeichen]

So erhält man beispielsweise mit dem Suchbegriff "pr*nt" Treffer wie "print", "president" oder "propellant" und mit dem Begriff "pr?nt" nur Treffer wie "print".  

Nach bestimmten Arten von Entscheidungen suchen

Standardmäßig sind alle existierenden Arten von Beschwerdekammerentscheidungen ausgewählt und werden gegebenenfalls in den Suchergebnissen zu Ihrer Abfrage angezeigt. Unterschieden wird zwischen folgenden Arten von Entscheidungen:

  • G: Große Beschwerdekammer
  • T: Technische Beschwerdekammern
  • J: Juristische Beschwerdekammer
  • W: PCT-Widerspruchsverfahren
  • R: Anträge auf Überprüfung nach Art. 112a EPÜ
  • D: Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten

Arten Beispiel

Wenn Sie bestimmte Entscheidungsarten von Ihrer Suche ausschließen möchten, entfernen Sie einfach das Häkchen der Vorauswahl.

Suche auf Technische Kammern beschränken

Um Ihre Suche auf die Entscheidungen bestimmter Technischer Beschwerdekammern zu beschränken, klicken Sie auf das Erweitern-Symbol (siehe Screenshot) und wählen Sie die betreffenden Beschwerdekammern aus.

selected boards

Innerhalb eines bestimmten Zeitraums suchen

Wenn Sie Ihre Abfrage innerhalb eines bestimmten Zeitfensters durchführen möchten, können Sie mithilfe der Drop-down-Liste aus einer Reihe vordefinierter Optionen wählen. Im folgenden Beispiel werden nur die Dokumente angezeigt, die Ihrer Abfrage entsprechen UND in den vergangenen 7 Tagen auf der Website veröffentlicht wurden. Wenn Sie alle Dokumente angezeigt bekommen möchten, die innerhalb eines bestimmten Zeitfensters veröffentlicht wurden, lassen Sie das Suchfeld leer, wählen Sie ein Zeitfenster und klicken Sie dann auf die Schaltfläche "Suche".

Zeitraum Beispiel


Sie können ein genaues Zeitfenster auch mithilfe der Kalenderfunktion auswählen:

Entscheidungsdatum Beispiel


Verfahrenssprache und Veröffentlichung/Verteilung von Informationen


Mit diesen Funktionen können Sie Ihre Suchergebnisse auf Folgendes beschränken:

1. Fälle, in denen entweder Deutsch, Englisch oder Französisch Verfahrenssprache war
2. Fälle, die an die Kammervorsitzenden und/oder -mitglieder verteilt oder im Amtsblatt des EPA veröffentlicht wurden

Metadaten in der Ergebnisliste anzeigen

Standardmäßig werden in der Ergebnisliste die Metadaten der Entscheidungen angezeigt, sodass Sie rasch erkennen können, ob eine Entscheidung relevant ist oder nicht. Wenn Sie Ihre Suchergebnisse lieber ohne Metadaten ansehen möchten, klicken Sie auf das Kästchen "Metadaten in der Ergebnisliste anzeigen", um das Häkchen zu entfernen. Sie bekommen dann in jedem Ergebnis nur den Kontext Ihrer Abfrage angezeigt.


Metadaten Beispiel

Mit der Funktion "Löschen" neue Suche starten

Bei dieser Anwendung werden Ihre Suchkriterien lokal gespeichert, sodass Sie Ihre Suche jederzeit verfeinern können. Wenn Sie eine neue Suche mit einem neuen Suchkriterium beginnen möchten, können Sie den lokalen Speicher leeren, indem Sie auf "Löschen" klicken.

Suchergebnisse hervorheben

Kreuzen Sie beim Öffnen der Entscheidung aus der Ergebnisliste das Kästchen "Suchbegriffe hervorheben" rechts unter der Seitenüberschrift an.

RSS-Feed abonnieren

Damit Sie benachrichtigt werden, wann immer eine neue Entscheidung auf der Website des EPA veröffentlicht wird, die bestimmte Kriterien erfüllt, können Sie einen RSS-Feed abonnieren.

Klicken Sie nach Durchführung einer Recherche einfach auf den Link "Use this link to subscribe to an RSS feed for these search criteria" und kopieren Sie ihn in Ihren RSS-Reader.

Nähere Informationen zu RSS-Feeds finden Sie unter folgendem Link: Hinweise zu RSS-Feeds

Quick Navigation