Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ (2004 - 2011)

Sonderausgabe 3, Amtsblatt 2011

"Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ" fasst interessante Entscheidungen der Gerichte der EPO-Mitgliedstaaten aus den Jahren 2004 - 2011 zusammen und ermöglicht dabei einen besseren Einblick in die europaweite Rechtsprechung auf dem Gebiet des materiellen Patentrechts.

Beschreibung des Inhalts

Diese Sonderausgabe des Amtsblatts ist der Nachfolger des bisher als "Europäische Nationale Patentrechtsprechung" bekannten Berichts (2004), in dem der Wissenschaftliche Dienst der Beschwerdekammern des EPA interessante patentrechtliche Entscheidungen von Gerichten aus den EPÜ-Vertragsstaaten zusammengefasst hat.

Der vorliegende Bericht enthält Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen der Jahre 2004 - 2011 aus 14 verschiedenen Mitgliedstaaten, geordnet nach Verfahrensgegenstand, Land und Datum. Auswahlkriterien waren in erster Linie die Relevanz der Entscheidungen für zentrale Aspekte des materiellen Patentrechts sowie ein in Bezug auf Inhalt und Berichtszeitraum ausgewogener Überblick. Darüber hinaus umfasst der Bericht nationale Urteile, in denen entweder der Ansatz des EPA erörtert oder in signifikanter Weise auf die Rechtsprechung der Beschwerdekammern eingegangen wird. Ein eigenes Kapitel ist europäischen Patenten gewidmet, die in mehreren Rechtskreisen Gegenstand von Streitigkeiten waren; hier werden die Ergebnisse paralleler Verfahren zu ein und demselben Patent dargelegt.

Erhältliche Formate & Änderungen

Diese dreisprachige Veröffentlichung ist im PDF-Format (PDF, 1,2 MB) und als Papierexemplar erhältlich (Bestellmodalitäten siehe nachstehend).

Bestellung

Das Papierexemplar kann über dieses Online-Formular angefordert werden.

Die DVD "ESPACE LEGAL" (Entscheidungen der Beschwerdekammern von 1978 bis heute einschließlich aller einschlägigen Rechtstexte) kann mit diesem Online-Formular bestellt werden. Sie ist in Deutsch, Englisch und Französisch erhältlich.



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