European Patent Office

D 0008/14 vom 14.01.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:D000814.20150114
Datum der Entscheidung
14. Januar 2015
Aktenzeichen
D 0008/14
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
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Name des Antragstellers
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Name des Einsprechenden
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Kammer
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Leitsatz
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Relevante Rechtsnormen
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Schlagwörter
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Orientierungssatz
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Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Der Beschwerdeführer wird zur Europäischen Eignungsprüfung 2015, Vorprüfung, zugelassen.

3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet.