D 0017/96 vom 03.12.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:D001796.19961203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 1996
- Aktenzeichen
- D 0017/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- -
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- -
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- -
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- -
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Rückerstattung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.