European Patent Office

J 0022/99 vom 21.06.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:J002299.20010621
Datum der Entscheidung
21. Juni 2001
Aktenzeichen
J 0022/99
Online am
11. Oktober 2001
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98250180.1
IPC-Klasse
G01S 15/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung und Verfahren zur Schlammpegelbestimmung in einem Absetzbecken
Name des Antragstellers
Dr. Bruno Lange GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.1.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Beweislast, Beweiswürdigung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.