T 0032/00 (Formylalkancarbonsäureester/BASF) vom 16.03.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T003200.20040316
- Datum der Entscheidung
- 16. März 2004
- Aktenzeichen
- T 0032/00
- Online am
- 29. Juni 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93101918.6
- IPC-Klasse
- C07C 67/347
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von omega- Formylalkancarbonsäureestern
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- DSM N.V.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Lösung der Aufgabe
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.