T 0172/00 vom 01.03.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T017200.20020301
- Datum der Entscheidung
- 1. März 2002
- Aktenzeichen
- T 0172/00
- Online am
- 4. Juni 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94810372.6
- IPC-Klasse
- A61C 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Prothesen
- Name des Antragstellers
- METOXIT AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja nach Änderungen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Ansprüchen 1 bis 4 und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.