T 0185/00 vom 18.09.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T018500.20020918
- Datum der Entscheidung
- 18. September 2002
- Aktenzeichen
- T 0185/00
- Online am
- 23. Oktober 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93918936.1
- IPC-Klasse
- G02B 21/24G02B 21/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Mikroskop mit einem multifunktionalen Triebknopf
- Name des Antragstellers
- Leica Microsystems Wetzlar GmbH
- Name des Einsprechenden
- Carl Zeiss Jena GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.