European Patent Office

T 0477/00 vom 10.10.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T047700.20021010
Datum der Entscheidung
10. Oktober 2002
Aktenzeichen
T 0477/00
Online am
14. November 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94107095.5
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Bodenfliese mit Abstandshaltern
Name des Antragstellers
Nicolette Tolhuis, Irmgard Wielens
Name des Einsprechenden
Rundmund GmbH
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.