T 0525/00 (Wasserlösliche Beutel/HENKEL) vom 25.05.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T052500.20040525
- Datum der Entscheidung
- 25. Mai 2004
- Aktenzeichen
- T 0525/00
- Online am
- 30. September 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93115693.9
- IPC-Klasse
- C11D 17/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Produkt für die Freisetzung von Behandlungsmitteln in die Waschflüssigkeit einer automatischen Wasch- oder Geschirrspülmaschine
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Ausnutzung bekannter Eigenschaften (hier: Lösungsgeschwindigkeiten) bekannter Materialien (hier: PVA-Filme unterschiedlicher Hydrolysegrade)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.