T 0718/00 (Übergangsmetallkomplexe/CROMPTON) vom 09.10.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T071800.20031009
- Datum der Entscheidung
- 9. Oktober 2003
- Aktenzeichen
- T 0718/00
- Online am
- 3. November 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94120380.4
- IPC-Klasse
- C07F 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Übergangsmetallkomplexen mit disubstituierten Cyclopentadienyl-Liganden
- Name des Antragstellers
- Crompton GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückgewiesen, das Patent auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Patentansprüche 1 bis 5. und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.