T 0836/00 vom 19.03.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T083600.20020319
- Datum der Entscheidung
- 19. März 2002
- Aktenzeichen
- T 0836/00
- Online am
- 23. April 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93923505.7
- IPC-Klasse
- B05B 15/02B05B 1/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brausekopf
- Name des Antragstellers
- Ideal-Standard GmbH & Co. OHG
- Name des Einsprechenden
- Friedrich Grohe AG & Co. KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - einfache Erfindungen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.