T 1037/00 vom 12.05.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T103700.20050512
- Datum der Entscheidung
- 12. Mai 2005
- Aktenzeichen
- T 1037/00
- Online am
- 8. August 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95909689.2
- IPC-Klasse
- D06P 3/54
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Anfärben von Fasern des Polytrimethylenterephthalats sowie Verwendung von nach diesem Verfahren erhältlichen gefärbten Fasern
- Name des Antragstellers
- E.I. Du Pont de Nemours and Company
- Name des Einsprechenden
- Shell Internationale Research Maatschappij B.V.
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein) alle Anträge
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.