T 1062/00 vom 11.04.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T106200.20030411
- Datum der Entscheidung
- 11. April 2003
- Aktenzeichen
- T 1062/00
- Online am
- 7. Mai 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97903273.7
- IPC-Klasse
- C22C 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Steckerstift für elektronische Baugruppen
- Name des Antragstellers
- Berkenhoff GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 3 und Beschreibung Seiten 1 bis 3, beide überreicht in der mündlichen Verhandlung.