T 1086/00 vom 28.10.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T108600.20031028
- Datum der Entscheidung
- 28. Oktober 2003
- Aktenzeichen
- T 1086/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91121150.6
- IPC-Klasse
- H05B 41/29
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- System zur Steuerung der Helligkeit und des Betriebsverhaltens von Gasentladungslampen
- Name des Antragstellers
- Tridonic Bauelemente GmbH
- Name des Einsprechenden
- Helvar Oy AB
Präzisa Industrieelektronik GmbH - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.