T 1107/00 vom 17.07.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T110700.20030717
- Datum der Entscheidung
- 17. Juli 2003
- Aktenzeichen
- T 1107/00
- Online am
- 11. August 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93120500.9
- IPC-Klasse
- D21G 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Erhöhen von Glanz und/oder Glätte einer Materialbahn
- Name des Antragstellers
- V.I.B. Systems GmbH
- Name des Einsprechenden
- Voigh Sulzer Finishing GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Mangelnde Ausführbarkeit (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.