European Patent Office

T 0071/01 (Heuwerbungsmaschine/PÖTTINGER) vom 10.10.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T007101.20031010
Datum der Entscheidung
10. Oktober 2003
Aktenzeichen
T 0071/01
Online am
26. November 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
90123923.6
IPC-Klasse
A01D 78/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Heuwerbungsmaschine
Name des Antragstellers
Alois Pöttinger Maschinenfabrik GmbH
Name des Einsprechenden
Maschinenfabriken Bernhard Krone GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.