European Patent Office

T 0481/01 vom 25.08.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T048101.20030825
Datum der Entscheidung
25. August 2003
Aktenzeichen
T 0481/01
Online am
3. Dezember 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95103123.6
IPC-Klasse
E05B 47/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kraftfahrzeugtürverschluß
Name des Antragstellers
Kiekert Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
Robert Bosch GmbH
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (nein - Hauptantrag)
Erfinderische Tätigkeit (nein - Hilfsantrag I)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.