T 0706/01 vom 05.12.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T070601.20031205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2003
- Aktenzeichen
- T 0706/01
- Online am
- 15. Dezember 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97250263.7
- IPC-Klasse
- C21D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Modellgestütztes Verfahren zur kontrollierten Kühlung von Warmband oder Grobblech in einem rechnergeführten Walz- und Kühlprozess
- Name des Antragstellers
- SMS Demag AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 52(2)(c) 1973European Patent Convention Art 52(3) 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (ja), Modellgestütztes Verfahren, Metallphysikalisches Prozeßmodell
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.