European Patent Office

T 0809/01 vom 18.09.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T080901.20030918
Datum der Entscheidung
18. September 2003
Aktenzeichen
T 0809/01
Online am
2. Oktober 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94117642.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kugelgelenk
Name des Antragstellers
TRW Fahrwerksysteme GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
ZF Lemförder Metallwaren AG
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit, erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.