T 0828/01 (Analysegerät/ENDRESS & HAUSER) vom 25.05.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T082801.20050525
- Datum der Entscheidung
- 25. Mai 2005
- Aktenzeichen
- T 0828/01
- Online am
- 27. Mai 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95113811.4
- IPC-Klasse
- G05B 13/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Analysegerät, insbesondere für Abwasser
- Name des Antragstellers
- Endress & Hauser Conducta Ges.für Meß- und RegeltechnikmbH & Co.KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Grundlage des Antrags der Beschwerdeführerin zu erteilen.