T 0972/01 vom 06.05.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T097201.20030506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 2003
- Aktenzeichen
- T 0972/01
- Online am
- 12. Mai 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97101253.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Managementfähige Spleisskassette
- Name des Antragstellers
- KRONE GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: 1 bis 8 eingereicht mit Schreiben vom 11. Februar 2003;
Ansprüche: 1 bis 8 eingereicht mit Schreiben vom 11. April 2003;
Zeichnungen: Figuren 1 bis 5 wie ursprünglich eingereicht.