T 1061/01 (Mischoxide) vom 23.05.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T106101.20060523
- Datum der Entscheidung
- 23. Mai 2006
- Aktenzeichen
- T 1061/01
- Online am
- 26. Oktober 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95120194.6
- IPC-Klasse
- C09C 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Oberflächenmodifizierte pyrogen hergestellte Mischoxide, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
- Name des Antragstellers
- Degussa AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Anspruch - zulässige Einschränkung
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 3 des Hauptantrags, eingereicht in der mündlichen Verhandlung, und einer noch anzupassenden Beschreibung / Figur zu erteilen.