European Patent Office

T 0010/02 vom 29.04.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T001002.20040429
Datum der Entscheidung
29. April 2004
Aktenzeichen
T 0010/02
Online am
22. Juli 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95111797.7
IPC-Klasse
B41F 21/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Bogenüberführtrommel
Name des Antragstellers
Heidelberger Druckmaschinen Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
MAN Roland Druckmaschinen AG
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.