European Patent Office

T 0011/02 vom 18.10.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T001102.20041018
Datum der Entscheidung
18. Oktober 2004
Aktenzeichen
T 0011/02
Online am
29. Dezember 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93118003.8
IPC-Klasse
A61N 1/05
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Defibrillierungselektrode
Name des Antragstellers
St. Jude Medical AB
Name des Einsprechenden
Biotronik GmbH & Co. KG
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.