European Patent Office

T 0279/02 vom 09.12.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T027902.20051209
Datum der Entscheidung
9. Dezember 2005
Aktenzeichen
T 0279/02
Online am
23. Dezember 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96890054.8
IPC-Klasse
B65G 47/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Beladevorrichtung
Name des Antragstellers
P.E.E.M. Förderanlagen GmbH
Name des Einsprechenden
Knapp Logistik Automation GmbH
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Öffentliche Vorbenutzung (nicht lückenlos nachgewiesen)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.