T 0500/02 vom 31.03.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T050002.20030331
- Datum der Entscheidung
- 31. März 2003
- Aktenzeichen
- T 0500/02
- Online am
- 23. Mai 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95104780.2
- IPC-Klasse
- G01L 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Drucksensor
- Name des Antragstellers
- ENDRESS & HAUSER GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- ifm electronic GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtenen Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 4 gemäß drittem Hilfsantrag, eingereicht mit Schreiben vom 14. Februar 2003.