European Patent Office

T 0524/02 vom 07.07.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T052402.20040707
Datum der Entscheidung
7. Juli 2004
Aktenzeichen
T 0524/02
Online am
15. Juli 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98958181.4
IPC-Klasse
C21D 9/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Materialflußbestimmung und -steuerung von stranggegossenen Brammen
Name des Antragstellers
SMS Demag AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.