T 0712/02 vom 11.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T071202.20051011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 0712/02
- Online am
- 9. Dezember 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98958814.0
- IPC-Klasse
- A61N 2/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Magnetfeldtherapie
- Name des Antragstellers
- Muntermann, Axel
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - bejaht nach Änderung
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung überreichten Patentansprüche 1 bis 14 zurückverwiesen.