European Patent Office

T 0760/02 vom 17.06.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T076002.20040617
Datum der Entscheidung
17. Juni 2004
Aktenzeichen
T 0760/02
Online am
16. Juli 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93106399.4
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Lichtbandanordnung
Name des Antragstellers
Siteco Beleuchtungstechnik GmbH
Name des Einsprechenden
RIDI Leuchten GmbH
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.