T 0821/02 (Anschlußvorrichtung für CAN-Bussysteme/BOSCH) vom 28.06.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T082102.20050628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 2005
- Aktenzeichen
- T 0821/02
- Online am
- 11. August 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98119350.1
- IPC-Klasse
- H04L 29/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anschlußvorrichtung zum Ankoppeln mindestens zweier Bussysteme
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 3 gemäß Hauptantrag, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht.
- Beschreibung und Zeichnungen wie ursprünglich eingereicht.