European Patent Office

T 0477/03 vom 16.06.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T047703.20040616
Datum der Entscheidung
16. Juni 2004
Aktenzeichen
T 0477/03
Online am
27. Juli 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98123157.4
IPC-Klasse
B25J 9/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Industrierobotersystem
Name des Antragstellers
ABB PATENT GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.