European Patent Office

T 0552/03 (Neutralisation/ECOLAB) vom 28.04.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T055203.20050428
Datum der Entscheidung
28. April 2005
Aktenzeichen
T 0552/03
Online am
30. September 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93909942.0
IPC-Klasse
C11D 11/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung aniontensidhaltiger Wasch- und Reinigungsmittel
Name des Antragstellers
Ecolab GmbH & Co. OHG
Name des Einsprechenden
Unilever PLC
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Offenbarung der Erfindung (ausreichend)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag) (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.