T 0628/03 vom 05.12.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T062803.20051205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2005
- Aktenzeichen
- T 0628/03
- Online am
- 14. Dezember 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00122931.9
- IPC-Klasse
- G01N 21/90
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Inspektionsvorrichtung
- Name des Antragstellers
- KRONES AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit: bejaht (Das Merkmal in einem Vorrichtungsanspruch "Randbereiche eines LED-Arrays leuchten heller als das dazwischenliegende Zentrum" ist klar im Sinne eines funktionellen Merkmals)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Spalten 1 bis 4 der A-Schrift.
1 Seite "Beschreibungsergänzung", eingereicht mit Schreiben vom 14. November 2005.
Ansprüche:
Nr. 1 bis 10, eingereicht mit Schreiben vom 14. November 2005.
Zeichnungen:
Figuren 1 bis 4 der A-Schrift.