European Patent Office

T 0636/03 vom 23.10.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T063603.20071023
Datum der Entscheidung
23. Oktober 2007
Aktenzeichen
T 0636/03
Online am
6. Dezember 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98102788.1
IPC-Klasse
G06K 19/07
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Datenträger sowohl für den kontaktlosen als auch den kontaktbehafteten Betrieb
Name des Antragstellers
Infineon Technologies AG
Name des Einsprechenden
GIESECKE & DEVRIENT GmbH
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
EPÜ Art. 56 - Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.