T 0699/03 vom 02.08.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T069903.20060802
- Datum der Entscheidung
- 2. August 2006
- Aktenzeichen
- T 0699/03
- Online am
- 24. August 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96934758.2
- IPC-Klasse
- C08J 5/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Nach dem Aminoxidverfahren hergestellte Nahrungsmittelhüllen auf Cellulosebasis
- Name des Antragstellers
- Kalle GmbH
- Name des Einsprechenden
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja - unzulässige rückschauende Betrachtungsweise
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.